Montag, 29. Oktober 2018

EU-Ministertreffen zu Zeitumstellung und Mobilität

Die EU-Verkehrs- und Umweltminister treffen sich am Montag und Dienstag zu einem informellen Ministerrat in Graz. Am Montag wird u.a. über die Zeitumstellung debattiert, am Dienstag folgt die gemeinsame Sitzung der EU-Verkehrs- und Umweltminister. Danach sprechen die EU-Verkehrsminister über Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.

Wie soll es mit der Zeitumstellung weitergehen? Foto: APA (dpa)
Wie soll es mit der Zeitumstellung weitergehen? Foto: APA (dpa)

Zum Auftakt befassen sich die EU-Verkehrsminister am Vormittag im Grazer Congress mit der Zeitumstellung 2019. In einer Online-Umfrage hat die EU-Kommission im Frühherbst 2018 die Bürgerinnen und Bürger der EU zur zweimal jährlich stattfindenden Zeitumstellung befragt, über 80 Prozent der Befragten wünschten ein Ende der Zeitumstellung. Allerdings war die Teilnahme an der Befragung recht gering.

Neben der österreichischen Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) wird auch EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc an dem informellen Rat teilnehmen. Am Dienstag halten die Umwelt- und Verkehrsminister erstmals einen gemeinsamen informellen EU-Ministerrat ab. Ziel des gemeinsamen EU-Ministerrats ist die Verabschiedung der „Grazer Erklärung”, die sich an den Klimazielen von Paris orientieren soll.

Der Vorsitzende des Rats, Verkehrsminister Hofer, rechnet nicht mit einer Abschaffung der Zeitumstellung in den EU-Staaten mit 2019. Hofer sagte beim Eintreffen im Grazer Congress, „es ist notwendig, einen Kompromiss zu erzielen”. Ein „Fleckerlteppich” aus Zeitzonen solle es nicht werden. Mehrheitlich sei man sich bei dem Ziel Abschaffung der Zeitumstellung einig. Was Österreich angehe, so sei es auch die Frage, was die Nachbarstaaten vor hätten.

Wenige hundert Meter vom Treffen der EU-Minister entfernt haben die Grünen am Montag in Graz auf „Versäumnisse” der Bundesregierung bei Klimapolitik und Umweltschutz hingewiesen. Bei einer Aktion kritisierte Bundessprecher Werner Kogler, dass der EU-Ratsvorsitz in diesen Punkten eine „Blamage” sei. Die Regierung begehe durch Unterlassung ein „Verbrechen an der Zukunft”.

Die Polizei hat für das Treffen umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Man habe steirische Kräfte als auch Personal aus anderen Bundesländern im Einsatz. Die EU-Minister werden auch eigenes Sicherheitspersonal dabei haben. Im unmittelbaren Bereich um das Tagungszentrum im Grazer Congress in der Innenstadt gilt ein Platzverbot.

apa

stol