Montag, 31. August 2015

Inklusion: "Landesgesetz mit Vorbildcharakter"

Ziemlich beste Freunde: Das neue Gesetz zur „Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderung“ hat für den Dachverband für Soziales und Gesundheit eine große Bedeutung.

Dachverband-Gruppenbild mit Landesrätin Martha Stocker (Dritte von links in der ersten Reihe).
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Dachverband-Gruppenbild mit Landesrätin Martha Stocker (Dritte von links in der ersten Reihe).

Der Dachverband und die Landesgesetze für Menschen mit Behinderung sind eng verknüpft. Denn der Dachverband der Sozialverbände, wie er damals hieß, ist in den 1980er/1990er Jahren eigentlich erst durch die Vorarbeiten zum „alten“ Gesetz Nr. 20 entstanden, weil ein Zusammenwirken der Behindertenorganisationen notwendig war.

Heute ist der Dachverband breiter aufgestellt und - laut Aussendung - gelte es nun, die gleiche exemplarische Arbeit wie im Behindertenbereich auch in anderen Bereichen zu machen. Das neue Landesgesetz zur Inklusion stehe beispielhaft dafür, wie so etwas geschehen soll. Es gab eine breite Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit und es trägt die Handschrift der Betroffenen sowie ihrer Vertretungsorganisationen. Der Dachverband hat dabei eine koordinierende und vermittelnde Rolle gespielt. 

Durch dieses neue Gesetz finde man in der Südtiroler Behindertenpolitik wieder zur beispielhaften Rolle zurück, wofür das Land schon vor 30 Jahren stand. Es trägt den vielen gesellschaftlichen Entwicklungen Rechnung, die seit 1983 stattgefunden haben und geht vor allem auch auf die UN-Konvention von 2006 ein, in der die Rechte der Menschen mit Behinderungen neu definiert werden. Zu den Grundsätzen zählen Selbstbestimmung, Partizipation, Inklusion, Chancengleichheit, Barrierefreiheit, sprich „Zugänglichkeit für alle“ und Gleichberechtigung.

Die Herausforderung wird nun sein, Schritt für Schritt zu einer guten Umsetzung des Gesetzes zu kommen. Deshalb ist die anstehende Formulierung der Durchführungsbestimmungen so bedeutsam. Hier kommt außerdem der vom Gesetz vorgesehene Monitoring-Ausschuss ins Spiel, der als Beobachtungsstelle und Kontrollorgan die Umsetzung überwachen soll.

Die wichtigsten, auch in anderen Ländern festgestellten Problemfelder, die angegangen werden müssen, sind: Hohe Arbeitslosigkeit der Menschen mit Behinderungen, Barrierefreiheit in Gebäuden und öffentlichen Verkehrsmittel, zu wenige alternative Wohnformen sowie Schwierigkeiten der Inklusion im Bildungsbereich.

Am Freitagabend hat in Bozen auf Einladung von Landesrätin Martha Stocker wegen des neuen Landesgesetzes zur Inklusion und Teilhabe der Menschen mit Behinderung eine kleine Feier stattgefunden.

stol