Dienstag, 23. Februar 2016

Rechnungshof: Schülmers muss seinen Platz räumen

Noch einmal verlas er seinen Bericht, noch einmal kreidete er Probleme an: Die Eröffnung des Gerichtsjahres am Dienstag war die letzte, die Robert Schülmers als Staatsanwalt des Rechnungshofes erlebte.

Die Zeit von Robert Schülmers als Staatsanwalt am Rechnungshof ist abgelaufen. Wahrscheinlich wird er noch heuer in die Kontrollsektion wechseln. - Foto: DLife
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Die Zeit von Robert Schülmers als Staatsanwalt am Rechnungshof ist abgelaufen. Wahrscheinlich wird er noch heuer in die Kontrollsektion wechseln. - Foto: DLife

Robert Schülmers hatte den Posten des Staatsanwaltes am Rechnungshof im Juli 2011 interimistisch übernommen. Er folgte auf Fausta di Grazia. Ende November 2011 trat Schülmers das Amt offiziell an.

Unauffällig führte er es nie: Besonders die Ermittlungen rund um den Sonderfonds von Altlandeshauptmann Luis Durnwalder haben Schülmers öfters in die Schlagzeilen katapultiert. Und bei der Eröffnung des Gerichtsjahres 2014 kritisierte Schülmers Politik und Medien derart, dass Landeshauptmann Arno Kompatscher noch während der Gerichtsjahreröffnung den Prunksaal des Merkantilgebäudes kommentarlos verließ.

Auftrag läuft Ende November aus

Nun muss Schülmers seinen Platz räumen: Am Dienstag erklärte Schülmers selbst, dass sein Auftrag mit 21. November auslaufe.

Der Oberste Rat des Rechnungshofes hatte die Höchstdauer für die Ausübung der leitendenden Funktionen der Regionalstaatsanwälte auf fünf Jahre beschränkt. Dies, um mehr Rotation in die höchsten Funktionen des Rechnungshofes zu bringen.

Robert Schülmers kann die Zielsetzung der Reform nachvollziehen. Doch hält er mit Kritik bekanntermaßen nicht hinter dem Berg – so auch am Dienstag nicht. Man „hätte den Besonderheiten der Richterschaft des Rechnungshofes in Südtirol Rechnung tragen müssen und den Grundsatz der zeitlichen Begrenzung mit einer wirksameren Aufgabenrotation innerhalb der Sektionen des Rechnungshofes abstimmen müssen“, meinte er.

Wie bekannt, besteht der Rechnungshof aus drei Abteilungen: Staatsanwaltschaft, Rechtssprechung und Kontrollfunktion. Robert Schülmers wird mit dem Ende seiner Amtszeit wohl weiter am Rechnungshof bleiben, dann allerdings in die Kontrollsektion wechseln.

501 Ermittlungsverfahren eröffnet

Seine letzte Eröffnung des Gerichtsjahres nutzte Schülmers, um noch einmal „die signifikantesten Problempunkte“ zu erörtern, auf die er im vergangenen Jahr gestoßen ist. 501 Ermittlungsverfahren wurden 2015 eröffnet. Zu Jahresende waren exakt 616 Ermittlungsverfahren anhängig. Insgesamt wurden 12 Klageschriften verfasst.  

stol

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