Dienstag, 13. April 2021

Twenty: Gerichtsstreit geht weiter

Das Bozner Verwaltungsgericht hat ein Urteil gefällt, laut dem die von der Landesregierung 2020 zum Betrieb des Einkaufszentrums Twenty in der Bozner Galileistraße im Industriegebiet erteilte Genehmigung für ungültig erklärt wurde. Damit geht das jahrelange Hickhack um das Einkaufszentrum in eine neue juristische Runde.

Wie es für das Einkaufszentrum weitergeht, ist derzeit unklar.
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Wie es für das Einkaufszentrum weitergeht, ist derzeit unklar. - Foto: © podini holding
Der Senat am Bozner Verwaltungsgericht mit Präsidentin Ada Dellantonio, Michele Menestrina, Terenzio Del Gaudio und Edith Engl hat einen Beschluss der Landesregierung vom Oktober 2020 annulliert und einem Einwand Recht gegeben. Damit ist die Zukunft mehrerer Geschäfte im Einkaufszentrum erneut unsicher.

Zur Vorgeschichte: Das Verwaltungsgericht Bozen befand 2019, dass die Ausschreibung für das Landeseinkaufszentrum im Jahr 2013 nicht korrekt abgewickelt worden sei. Auch die anschließende Erweiterung des Einkaufszentrums wurde vom Gericht in Frage gestellt.

Für einen Großteil der Geschäfte hätte dies die Schließung bedeutet. Gleich nach Bekanntwerden des Urteils kündigte der Anwalt der Inhaber des Einkaufszentrums an, vor dem Staatsrat in Rom einen Dringlichkeitsantrag zur Aussetzung der Bozner Entscheidung einzureichen; diesem Rekurs wurde stattgegeben, weil die wirtschaftlichen Auswirkungen für die Geschäftstätigkeit der vielen im Einkaufszentrum angesiedelten Betriebe gravierend gewesen wären. Das Twenty blieb danach offen, aber der Fall war damit aber noch lange nicht vom Tisch.

Aspiag-Gruppe erhält Recht

Im Oktober 2020 fasst die Landesregierung dann erneut einen Beschluss, mit dem die Auswahlkritierien für die Wahl des Twenty von 2013 zum einzigen Südtiroler Landeseinkaufszentrum unter Ausschluss anderer Konkurrenten erneut vertiefend begründet wurden und mit dem die von den Mitbewerbern eingebrachten Gegenargumente ausgeräumt werden sollten.

Die Aspiag-Gruppe beschloss aber umgehend, auch diesen jüngsten Beschluss der Landesregierung vom Oktober des vergangenen Jahres vor dem Bozner Verwaltungsgericht anzufechten und erhielt jetzt Recht.

Damit geht das Tauziehen zwischen den Juristen des Landes Südtirol mit denen der damals abgelehnten Mitbewerber um ein Landeseinkaufszentrum im Süden Bozens in eine weitere Runde vor Gericht.

d/stol