Montag, 27. April 2015

Ägyptischer Präsident: Parlamentswahl nicht vor Mitte Juli

Die verschobenen Parlamentswahlen in Ägypten werden nach den Worten von Präsident Abdel Fattah al-Sisi nicht vor Mitte Juli abgehalten werden. „Diese Wahlen werden stattfinden, was auch immer kommen mag, aber nicht vor Ende des (islamischen Fastenmonats) Ramadan“, sagte Sisi am Montag in einer Rede vor Gewerkschaftern in Kairo.

 Abdel Fattah al-Sisi
Abdel Fattah al-Sisi - Foto: © APA/AP

Der den Muslimen heilige Monat beginnt in diesem Jahr voraussichtlich am 18. Juni und endet am 16. Juli. Die Wahlen waren ursprünglich für vergangenen März geplant, waren aber von den Gerichten aus formal-juristischen Gründen auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Sisi regiert derzeit mit harter Hand auf dem Verordnungsweg. Menschenrechtsbeobachter kritisieren die Verfolgung und Inhaftierung von Oppositionellen aller Schattierungen.

Im Juli 2013 hatte Sisi als Militärchef den damaligen islamistischen Präsidenten Mohamed Mursi nach Massenprotesten gegen dessen autoritäre Herrschaft von der Macht gestürzt. Im Juni des Vorjahres war er in einer Wahl ohne ernsthafte Gegenkandidaten zum Präsidenten gekürt worden. Zuvor war er aus dem Militär ausgeschieden.

apa/dpa

stol