Montag, 14. September 2015

Australischer Ministerpräsident Abbott abgesetzt

Der australische Regierungschef Tony Abbott hat einen parteiinternen Machtkampf um das Amt des Parteivorsitzenden verloren und muss damit als Ministerpräsident zurücktreten.

Tony Abbott - Archivbild
Tony Abbott - Archivbild - Foto: © APA/AP

Der australische Premierminister Tony Abbott ist am Montag als Parteichef abgewählt worden und verliert damit auch sein Amt als Regierungschef. Abbott unterlag bei der Abstimmung um den Vorsitz der Liberalen seinem 60-jährigen Herausforderer Malcolm Turnbull in Canberra mit 44 zu 54 Stimmen.

Nach der derzeitigen Machtverteilung im australischen Parlament wird der neue Parteichef Turnbull automatisch auch neuer Premierminister. Die Liberalen sind die stärkste Fraktion in der Liberal-konservativen Regierungskoalition.

Abbott stand zuletzt zunehmend in der Kritik. Seine Umfragewerte waren im Keller, die seiner Koalition lagen weit hinter denen für die oppositionelle Labor-Partei.

Für Aufsehen sorgten immer wieder kontroverse Aussagen Abbotts rechts vom politischen Mainstream wie etwa jene im Dezember 2013, dass „ein paar Hiebe“ einem Kind kaum schadeten und körperliche Züchtigung erlaubt bleiben müsse. Linke und Vertreter der australischen Ureinwohner verärgerte Abbott Mitte des Vorjahres mit der Bemerkung, Australien sei vor der Landung britischer Kolonisten 1788 „kaum besiedelt“ gewesen.

Anfang Februar hatte Abbott ein Votum in seiner eigenen Partei über die Absetzung als Parteichef und damit auch als Regierungschef noch überstanden. Die Koalition war nach der Parlamentswahl im September 2013 an die Macht gekommen.

Der ehemalige Banker und Multimillionär Turnbull ist bereits seit längerem Abbotts parteiinterner Gegenspieler. Er hatte am Montag überraschend angekündigt, sich gegen Abbott zu stellen. Dieser habe bisher nur Slogans statt Taten gesetzt und riskiere damit, bei den nächsten Wahlen Labor zu unterliegen.

Bei der Abstimmung am Montag wurde zudem Außenministerin Julie Bishop zur Vizeparteichefin gewählt, sie konnte sich mit 70 zu 30 Stimmen klar gegen Verteidigungsminister Kevin Andrews durchsetzen.

apa/afp

stol