Donnerstag, 05. April 2018

Berlusconi gegen Koalition mit 5 Stelle

Am zweiten Tag der politischen Konsultationen zur Regierungsbildung in Rom hat sich der Chef der italienischen Mitte-Rechts-Allianz, Silvio Berlusconi, im Gespräch mit Staatschef Sergio Mattarella klar gegen eine Regierung mit dem populistischen Movimento 5 Stelle geäußert. Berlusconi führte die Delegation seiner konservativen Forza Italia beim Gespräch mit dem Staatsoberhaupt am Donnerstag an.

Berlusconi traf Staatschef Mattarella. - Foto: APA (AFP)
Berlusconi traf Staatschef Mattarella. - Foto: APA (AFP)

Keine Regierung dürfe laut Berlusconi ohne die Mitte-Rechts-Allianz entstehen, die mit 36 Prozent der Stimmen die Parlamentswahlen am 4. März gewonnen habe. Er sei bereit, eine Regierung unter der Führung der ausländerfeindlichen Lega, der stärksten Kraft innerhalb der Mitte-Rechts-Allianz, zu unterstützen. Da die Mitte-Rechts-Allianz jedoch nicht über eine Parlamentsmehrheit verfüge, sei er für ein klares Abkommen mit anderen politischen Kräften offen, allerdings nicht mit dem M5S, sagte Berlusconi in einer Stellungnahme nach dem Gespräch mit Mattarella.

Berlusconi drückte sein klares Nein zum „Populismus und zur politischen Improvisation” aus. Eine europakritische Regierung mit der Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo würde eine „rezessive Spirale” in Italien auslösen und die Flucht von Unternehmen und von Kapital ins Ausland verursachen.

Zu Beginn des zweiten Tags politischer Konsultationen traf Präsident Mattarella auch die Delegation der bisher regierenden Demokratischen Partei (PD), die als klare Verliererin aus den Parlamentswahlen hervorgegangen ist. Im Gespräch mit Mattarella bekräftigte die PD ihre Absicht, in die Opposition zu gehen. Mattarella plant auch Gespräche mit den Delegationen der Lega und dem M5S.

Mattarella sucht einen Ausweg aus der Pattsituation, die nach den Parlamentswahlen am 4. März entstanden ist. Erwartet wird eine zweite Konsultationsrunde ab Mitte kommender Woche. Sollte der Staatschef keinen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen, könnte es zu Neuwahlen kommen.

apa

stol