Sonntag, 15. Januar 2017

Berlusconi und Renzi wollen es noch einmal wissen

Der italienische Ex-Premier Silvio Berlusconi ist zu einer neuerlichen Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten an der Spitze einer Mitte-Rechts-Allianz bereit. Und auch der nach der gescheiterten Verfassungsreform zurückgetretene Premier Matteo Renzi bastelt bereits an seinem politischen Comeback.

Sowohl Silvio Berlusconi als auch Matteo Renzi wollen auf den höchsten Posten in der italienischen Regierung zurückkehren.
Sowohl Silvio Berlusconi als auch Matteo Renzi wollen auf den höchsten Posten in der italienischen Regierung zurückkehren. - Foto: © LaPresse

Es kann ihm nicht schnell genug gehen: In einem Interview mit der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ drängte der 80-Jährige silvio Berlusconi auf Neuwahlen noch vor Ende der Legislaturperiode im März 2018.

Das Parlament solle so rasch wie möglich ein neues Wahlgesetz verabschieden. Danach seien Parlamentswahlen dringend notwendig, so Berlusconi. Er will wieder ein Mitte-Rechts-Lager führen.

Er warte noch auf einen Beschluss des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg über seinen Antrag, mit dem er eine Aufhebung des mit seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs verbundenen Ämterverbots gefordert hatte. Berlusconi kann wegen dieses Verbots nicht kandidieren. Der TV-Gigant rechnet in den nächsten Wochen mit dem Urteil aus Straßburg.

Harte Kritik an Regierung Gentiloni 

Berlusconi kritisierte die seit einem Monat amtierende Regierung um den neuen Premier Paolo Gentiloni. Diese sei nur eine „Fotokopie“ der Vorgängerregierung um den beim Verfassungsreferendum gescheiterten Ministerpräsidenten Matteo Renzi.

Auch Renzi will wieder zurückkehren

Gerade letzterer zeigt sich von der Kritik des Medienunternehmers wohl unbeeindruckt und bastelt ebenfalls an seinem politischen Comeback. 

Die Niederlage bei der Verfassungsreform habe zwar so geschmerzt, dass er in den ersten Tagen daran gezweifelt habe, auf die politische Bühne zurückzukehren, sagte Renzi der italienischen Tageszeitung „La Repubblica“ (Sonntag). „Aber dann findet man die Lust wieder und setzt sich wieder in Bewegung.“

In der Demokratischen Partei (PD), deren Chef Renzi nach wie vor ist, gebe es viel zu tun: Der 41-Jährige arbeite an der Neuaufstellung der Partei, um sie zu einem Sieg bei Neuwahlen zu führen.

Mit vorgezogenen Neuwahlen wird gerechnet

Bei dem Referendum in Italien am 4. Dezember hatten fast 60 Prozent gegen eine Verfassungsreform gestimmt. Renzi hatte die Abstimmung mit seinem politischen Schicksal verknüpft und trat nach der Niederlage zurück.

Sein Nachfolger wurde Außenminister Paolo Gentiloni, der seit gut einem Monat im Amt ist. Es wird damit gerechnet, dass es noch vor dem Ende der Legislaturperiode 2018 Neuwahlen in Italien gibt.

apa/dpa 

stol