Mittwoch, 10. August 2016

Brasiliens Senat eröffnet Verfahren gegen Rousseff

Der brasilianische Senat hat mit breiter Mehrheit das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff angenommen.

Dilma Rousseff
Dilma Rousseff - Foto: © APA/AFP

Nach einer fast 17-stündigen Sitzung bewilligte der Senat am frühen Mittwoch mit 59 zu 21 Stimmen das Verfahren gegen die derzeit suspendierte Staatschefin. Die Parlamentarier bestätigten so das Gutachten einer Sonderkommission, die vor einer Woche die Anklage gegen Rousseff wegen Haushaltstricksereien unterstützt hatte.

Die entscheidenden Beratungen im Senat sollen zwischen dem 25. und 29. August beginnen. Bis zum 2. September könnte das entscheidende Votum erfolgen. Für eine Amtsenthebung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.

Knapp zwei Wochen nach den Olympischen Spielen könnte dann Brasilien mit Michel Temer endgültig einen neuen Präsidenten haben. Der bisherige Vizepräsident Temer wurde Anfang Mai nach Rousseffs Suspendierung für 180 Tage Interimspräsident. Bei der Olympia-Eröffnungsfeier im Maracanã-Stadion wurde er lautstark ausgepfiffen.

dpa

stol