Mittwoch, 06. Januar 2016

Britisches Parlament diskutiert über Einreiseverbot für Donald Trump

Mehr als eine halbe Million Briten wollen dem US-Republikaner Donald Trump die Einreise in ihr Land verweigern – und das Parlament wird sich mit ihrem Anliegen befassen. Die Debatte sei für den 18. Jänner angesetzt, heißt es unter einer Parlaments-Petition, die am Mittwoch mehr als 570.000 digitale Unterschriften gesammelt hatte.

Über 570.000 Briten wollen, dass er, Donald Trump (im Bild), nicht mehr ins Vereinte Königreich einreisen darf. - Archivbild.
Über 570.000 Briten wollen, dass er, Donald Trump (im Bild), nicht mehr ins Vereinte Königreich einreisen darf. - Archivbild. - Foto: © APA/Reuters

„Großbritannien hat vielen Personen wegen Hassreden Einreiseverbot erteilt“, steht in dem Petitionstext, der auf die Forderung des Präsidentschaftsbewerbers reagiert, Muslime nicht in die USA einreisen zu lassen. Zudem hatte Trump behauptet, Teile Londons seien so radikalisiert, dass Polizisten dort um ihr Leben fürchteten.

In ihrer Antwort betont die Regierung, die Einreise ins Vereinigte Königreich sei ein Privileg und Innenministerin Theresa May werde es denjenigen entziehen, „die unserer Gesellschaft schaden wollen und unsere Grundwerte nicht teilen“.

Recht wird "nicht leichthin" ausgeübt

Dieses Recht werde aber „nicht leichthin“ ausgeübt, sondern auf Grundlage von Beweisen. Die Regierung erkenne die heftigen Reaktionen auf Trumps Aussagen an. Sowohl May als auch Premierminister Cameron hatten diese verurteilt.

Eine Petition mit dem Titel „Erteilt Trump kein Einreiseverbot für das Vereinigte Königreich“ ist ebenfalls Gegenstand der Debatte am 18. Jänner, sie hatte am Mittwoch aber nur rund 40.000 Unterstützer.

apa/dpa

stol