Donnerstag, 04. Mai 2017

Cinque Stelle will EU in „Bürgerunion“ umwandeln

Italiens populistischer Movimento Cinque Stelle (M5S) will die EU in eine „Bürgerunion“ umwandeln. „Heute ist die EU nur eine große protektionistische Lobby. Wir sind für ein Europa der Bürger und nicht der Banken“, betonte der Spitzenpolitiker der Bewegung Luigi Di Maio in einer Ansprache in der US-Universität Harvard.

Foto: © LaPresse

Di Maio betonte, der Euro-Raum solle endlich „demokratisch“ werden. „Aus der EU kann man austreten, aus dem Euro-Raum nicht“, kommentierte der 30-jährige Politiker, der auch Vizepräsident der italienischen Abgeordnetenkammer ist.

Er sprach sich gegen die von US-Präsident Donald Trump geforderte Erhöhung der Beiträge für die NATO. „Wir sind gegen eine Erhöhung der Militärausgaben, doch wir wollen nicht aus der NATO austreten“, so Di Maio.

Die Cinque Stelle-Bewegung sei in der politischen Landschaft einmalig und ganz anders als Gruppierungen wie Podemos, Syriza, Front National oder die AfD in Deutschland.

„Für uns sind diese Gruppierungen schon alt, weil sie von den Ideologien der Vergangenheit durchdrängt sind“, betonte Di Maio. Der M5S propagiere Basisdemokratie, sie lehne Krieg und Rassismus ab und setze sich für volle Transparenz und Legalität in Politik und Wirtschaft ein.

apa

stol