Mittwoch, 07. September 2016

Der grobe Fehlstart von Roms Bürgermeisterin

Mit großen Hoffnungen hatten die Römer die Kandidatin der 5-Stelle-Bewegung, Virginia Raggi, im Frühling auf den Bürgermeistersessel gewählt. Doch bereits nach wenigen Monaten ist Raggis Regierung in eine tiefe Krise gestürzt.

Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi steht mächtig unter Druck.
Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi steht mächtig unter Druck. - Foto: © LaPresse

In Rom ist wieder alles beim Alten: Die Römer sind aus den langen Sommerferien wieder da. Der Müll türmt sich wieder neben den Tonnen und das tägliche Verkehrschaos raubt den Bewohnern wieder den letzten Nerv. Auch politische Krisen sind die Römer gewöhnt. Aber was sich in der neuen Stadtregierung derzeit abspielt, hat auch für Rom Skandalpotenzial – und ist von Bedeutung für das ganze Land.

Ermittlungen gegen Umweltbeauftragte

Nicht einmal drei Monate nach ihrem fulminanten Wahlsieg im Juni hat Bürgermeisterin Virginia Raggi einen Krisenherd nach dem anderen zu löschen. Ende vergangener Woche gipfelte das Chaos im Rücktritt von fünf ihrer wichtigsten Mitarbeiter. Nicht nur der Finanzstadtrat und die Chefin ihres Kabinetts legten nach parteiinternen Querelen das Amt nieder, sondern auch zwei Topmanager der öffentlichen Verkehrsbetriebe Atac und der Chef der städtischen Müllentsorgungsgesellschaft Ama. Abgesehen davon wird gegen die Umweltbeauftragte Paola Muraro, die eigentlich das Müllchaos in der Stadt in den Griff kriegen soll, wegen Amtsmissbrauchs ermittelt.

Peinlich für die 38-jährige Politikerin der Protestbewegung Movimento 5 Stelle, die bei ihrem Antritt versprochen hatte, das hoch verschuldete Rom nach jahrelanger Misswirtschaft und einem großen Mafia-Skandal aus der Krise zu führen. In einem Interview räumte sie nun zwar einen „Rückschlag“ ein, betonte aber, dass die Rücktritte die Stadtregierung alles in allem stärker machen würden.

Krisen könnten auf populistische 5-Stelle-Bewegung zurückfallen

Aber das Chaos in Rom wirft kein gutes Licht auf die 5-Stelle-Partei, die der Komiker Beppe Grillo gegründete hatte und die sich als nationale Alternative zum regierenden sozialdemokratischen Partito Democratico von Ministerpräsident Matteo Renzi etablieren will. Die europakritische Protestbewegung liegt in Umfragen Kopf an Kopf mit Renzis Sozialdemokraten. Scheitert die Partei in der Hauptstadt, könnte das landesweit einen negativen Trend auslösen.

Regierungschef Renzi kann das Tohuwabohu recht sein, steht er doch selbst in Umfragen nicht gut da. Ende des Jahres steht ein wichtiges Referendum über die Verfassungsreform an. Da Renzi den Ausgang der Volksabstimmung mit seinem eigenen Schicksal als Ministerpräsident verknüpft hat, sind schlechte Umfragewerte für ihn äußerst bedenklich. Eine strauchelnde Opposition käme da gerade recht.

Und eine der Verschwörungstheorien vor der Wahl in Rom war, dass Renzi absichtlich nicht den Kandidaten seiner Partei PD unterstützt habe, damit die 5-Stelle-Bewegung die als unregierbar geltenden Hauptstadt übernimmt und damit scheitert. Renzi schaltete sich bisher noch nicht richtig in die Querelen ein, sondern rief die 5-Stelle-Bewegung lediglich dazu auf, Rom zu regieren, „wenn sie dazu in der Lage sind“.

Raggi bleibt Optimistin

Raggi zeigt sich immerhin optimistisch. Sie glaube nicht, dass ein Scheitern in Rom der Partei national schaden würde. „Im Gegenteil, es gibt die Leute, die davor Angst haben, dass wir es in Rom gut machen und danach Italien regieren. Sie haben Angst vor uns.“

apa/dpa

stol