Mittwoch, 24. Mai 2017

Deutsche Delegation: Türkei-Reise abgesagt

Die Absage des Besuchs von Abgeordneten in der Türkei war nach den Worten von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth durch extremen Druck aus Ankara unausweichlich geworden.

Eine neue Eskalationsstufe in der Krise der deutsch-türkischen Beziehungen ist erreicht.
Eine neue Eskalationsstufe in der Krise der deutsch-türkischen Beziehungen ist erreicht. - Foto: © shutterstock

Von „höchster Stelle“ sei den Abgeordneten vermittelt worden, dass der Besuch „nicht opportun“ sei, sagte Roth am Mittwoch. Offizielle Gespräche wären ebenso unmöglich gewesen wie ein Besuch des Parlaments. Auch eine Sicherheitsbegleitung hätte es nicht gegeben.

„Neue Eskalationsstufe“

Dies sei eine „neue Eskalationsstufe“ in der Krise der deutsch-türkischen Beziehungen und eine „politische Provokation“ des Bundestages, sagte die Grünen-Politikerin. „De fakto kommt dies einer Absage an den politischen Dialog gleich.“ Die Bundesregierung müsse nun gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan klare Worte finden.

Eigentlich wollte die Delegation von Donnerstag bis Sonntag nach Ankara, Diyarbakir und Istanbul reisen. Ein Besuch des Luftwaffenstützpunkts Incirlik war nicht geplant. Ein Streit um Besuche von Abgeordneten bei den deutschen Soldaten in Incirlik belastet bereits die Beziehungen beider Länder.

dpa

stol