Freitag, 30. März 2018

Di Maio auf der Suche nach Verbündeten

Vor der Osterpause führen die italienischen Parteien weiterhin intensive politische Gespräche in Hinblick auf die am Mittwoch beginnenden Konsultationen über eine Regierungsbildung unter der Leitung von Staatschef Sergio Mattarella. Die populistische Fünf Sterne-Bewegung, die Regierungsansprüche erhebt, sucht nach Verbündeten, die im Parlament ihr Programm unterstützen könnten.

Fünf Sterne-Premierkandidat Luigi Di Maio und die Fraktionschefs der Gruppierung führten Sondierungen mit den Vertretern der größten Parteien und stellten ihnen ihr Wahlprogramm vor.
Fünf Sterne-Premierkandidat Luigi Di Maio und die Fraktionschefs der Gruppierung führten Sondierungen mit den Vertretern der größten Parteien und stellten ihnen ihr Wahlprogramm vor. - Foto: © LaPresse

Fünf Sterne-Premierkandidat Luigi Di Maio und die Fraktionschefs der Gruppierung führten Sondierungen mit den Vertretern der größten Parteien und stellten ihnen ihr Wahlprogramm vor. Die Hoffnung der Bewegung ist, im Parlament genügend Konsens für ein beschränktes Regierungsprogramm zu finden. Dieses soll unter anderem eine Wahlrechtsreform enthalten, die dem Land stabilere Machtverhältnisse garantieren soll. Auch die Einführung einer Mindestsicherung ist ein Hauptanliegen der Fünf-Sterne-Bewegung.

„Der Dialog ist möglich“ 

„Die Gespräche sind sehr konstruktiv verlaufen. Die politischen Kräfte schätzen unsere Initiative, über das Regierungsprogramm und nicht über die Verteilung von Schlüsselpositionen zu verhandeln. Der Dialog ist möglich“, sagte der Fünf Sterne-Fraktionschef im Senat, Danilo Toninelli. Die Fünf Sterne-Bewegung hat mit 32 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelpartei die Parlamentswahlen am 4. März gewonnen, verfügt jedoch nicht über die Mehrheit im Parlament. Die Gruppierung hat bereits einen ersten Erfolg zu feiern: Am Samstag wurde ihr Spitzenvertreter, Roberto Fico, zum Präsidenten der Abgeordnetenkammer gewählt.

Die politischen Beratungen sollen in den nächsten Tagen fortgesetzt werden. Dabei sollte es auch zu einem Treffen zwischen Di Maio und Matteo Salvini, Chef der ausländerfeindlichen Lega, kommen, die ebenfalls Regierungsansprüche erhebt. Als Chef der stärksten Partei in der Mitte-rechts-Allianz um Ex-Premier Silvio Berlusconi, die mit 36 Prozent der Stimmen als stärkste Koalition die Parlamentswahlen gewonnen hat, beansprucht Salvini wie Di Maio den Premierposten. Auch die Mitte-rechts-Allianz verfügt nicht über die absolute Stimmenmehrheit im Parlament. Hinzu ist ein Konkurrenzkampf zwischen Salvini und Berlusconi, Chef der konservativen Forza Italia, um die Koalitionsführung entbrannt.

PD will als Opposition wichtigen Beitrag leisten 

Bei den Gesprächen bekräftigte der Partito Democratico (PD) indes ihre feste Absicht, in dieser Legislaturperiode in der Opposition zu bleiben. „Als Oppositionskraft können wir für das Land einen wichtigen Beitrag leisten“, kommentierte der zurückgetretene PD-Chef Matteo Renzi.

Die Konsultationsrunde, die Mattarella am kommenden Mittwoch startet, wird zwei Tage lang dauern. Im Quirinalpalast wird der Präsident die Delegationen aller Parteien treffen und prüfen, ob die Möglichkeit einer Regierungsbildung vorhanden ist. Wem Mattarella den Auftrag zur Bildung einer Regierung geben wird, ist zurzeit unklar. Eine zweite Konsultationsrunde wird in Rom nicht ausgeschlossen.

apa

stol