Mittwoch, 07. März 2018

Doppelpass: Italien wird nicht an Arbeitsgruppe in Wien teilnehmen

Der italienische Botschafter in Wien wird nicht an dem am 23. März geplanten Treffen von Außenministerin Karin Kneissl und Innenminister Herbert Kickl (beide FPÖ) mit den Fraktionsführern der im Südtiroler Landtag vertretenen Parteien zum Thema Doppelpass teilnehmen. Dies berichtete der italienische Außenminister Angelino Alfano nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur ANSA am Mittwoch.

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„Ich habe unserem Botschafter in Wien Anweisungen gegeben, sich nicht an dem Treffen am 23. März zu beteiligen. Wie ich bereits der österreichischen Außenministerin Karin Kneissl bei unserem Treffen in Rom im Jänner berichtet habe, muss jegliche mögliche Diskussion zum Thema lediglich zwischen Rom und Wien und nicht auf gleichberechtigter Basis mit Südtirol erfolgen, das eine autonome Provinz der italienischen Republik ist“, schrieb Alfano in einer Presseaussendung.

Die Gründe der Regierung in Wien zur Verteidigung des Doppelpass-Vorschlags bezeichnete Alfano als haltlos, vor allem wenn man die „hohen Standards zum Schutz und zur Entwicklung der Südtiroler Minderheiten“ berücksichtige. Das friedliche Zusammenleben verschiedener Sprachgruppen, sowie die außerordentliche soziale und wirtschaftliche Entwicklung seien dem Abkommen De Gasperi-Gruber zu verdanken, mit dem Südtirols Autonomiestatut garantiert werde. „Dieses Autonomiemodell ist weltweit sehr geschätzt und muss erhalten bleiben“, argumentierte der italienische Außenminister.

Alfano reagierte somit auf das Treffen zwischen Kneissl und dem Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher am Dienstag in Wien, bei der die Frage der österreichischen Staatsbürgerschaft für deutsch- und ladinischsprachige Südtiroler und das generelle weitere Vorgehen in der Südtirol-Frage erörtert wurde. Die Außenministerin hat demnach ihrer Hoffnung, dass es in der Doppelpass-Causa zu keiner Pattsituation kommt, Ausdruck verliehen. Zudem zeigte sich Kneissl einmal mehr davon überzeugt, dass es in der Südtirol-Frage nur einen Trilog Wien-Rom-Bozen geben könne.

apa

stol