Dienstag, 26. September 2017

Emmanuel Macron will mehr EU

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wünscht sich unter anderem in der Verteidigungspolitik der EU-Länder eine engere Zusammenarbeit.

Macron sprach sich auch für eine engere Zusammenarbeit in der Eurozone aus.
Macron sprach sich auch für eine engere Zusammenarbeit in der Eurozone aus. - Foto: © APA/AFP

Bis zum Anfang des kommenden Jahrzehnts sollte es in der EU eine „gemeinsame Interventionseinheit“, ein gemeinsames Verteidigungsbudget und eine gemeinsame Doktrin für Einsätze geben, schlug er am Dienstag in einer Rede zur Lage der EU an der Universität Sorbonne in Paris vor.

Konkret schlug Macron vor, eine „europäische Staatsanwaltschaft“ zu schaffen, um den Kampf gegen den Terrorismus zu verstärken. Darüber hinaus will er eine „europäische Asylbehörde“ ins Leben rufen, um schneller über die Anträge von Flüchtlingen entscheiden zu können.

Ein europäisches Programm könnte die Integration und die Ausbildung von Flüchtlingen finanzieren helfen. Schrittweise solle eine europäische Grenzpolizei zum Schutz der Außengrenzen aufgebaut werden.

Auch die Geheimdienste sollten enger zusammenarbeiten, eine europäische Akademie für Geheimdienste könnte entstehen. Zudem schlägt Macron einen europäischen Zivilschutz vor, um die EU besser gegen Naturkatastrophen zu wappnen.

Macron sprach sich auch für eine engere Zusammenarbeit in der Eurozone aus. Für den Umweltschutz brauche die EU eine CO2-Steuer.

apa/afp/reuters

stol