Montag, 05. März 2018

Endgültiges Ergebnis aus Kärnten am Nachmittag erwartet

Bis Montagnachmittag müssen sich die Parteigranden in Kärnten noch gedulden, erst dann sollte das endgültige Ergebnis der Kärntner Landtagswahl inklusive Wahlkarten vorliegen. Mandatsverschiebungen sind theoretisch zwar noch möglich, werden aber nicht mehr erwartet. Unterdessen haben die Spekulationen um mögliche Koalitionsvarianten bereits begonnen. Wann erste Gespräche starten, ist offen.

Kaiser ist unbestritten Wahlsieger Foto: APA
Kaiser ist unbestritten Wahlsieger Foto: APA

Nach dem vorläufigen Ergebnis kam die SPÖ mit Landeshauptmann Peter Kaiser auf 47,7 Prozent der Stimmen und 17 Mandate. Platz zwei ging an die FPÖ, die 23,4 Prozent erreichte, was neun Landtagssitze bedeutet. Die ÖVP legte auf 15,4 Prozent zu und hat künftig sieben Mandate. Gerhard Köfers Team Kärnten schaffte 5,8 Prozent und drei Sitze im Landesparlament. Aus dem Landtag verabschieden müssen sich die Grünen, die klar an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten. Auch die NEOS waren chancenlos.

Wann Kaiser mit den Gesprächen mit den anderen Parteien beginnen wird, um eine Koalition zu bilden, ist vorerst noch offen. Er hatte angekündigt, mit allen reden zu wollen, auch mit den Parteien, die es nicht in den Landtag geschafft haben. Präferenzen lässt er keine erkennen, die allenthalben geäußerten Spekulationen, Rot-Blau wäre schon so gut wie ausgemachte Sache, haben aber derzeit keine substanzielle Basis. Eine Mehrheit hätte die SPÖ auch mit der ÖVP oder mit dem Team Kärnten. Theoretisch gibt es noch die Möglichkeit einer Dreierkoalition gegen die Sozialdemokraten.

Bevor die Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen beginnen, sind auf alle Fälle die Parteigremien am Zug. Diese werden bei SPÖ, FPÖ und ÖVP am Dienstag zusammentreten. Die SPÖ-Funktionäre treffen sich um 10.00 Uhr in der Parteizentrale in der Klagenfurter Lidmanskygasse. Die ÖVP trifft sich schon um 9.00 Uhr im schwarzen Landtagsklub. Ebenfalls in ihrem Landtagsklub trifft sich die FPÖ, diese Sitzung beginnt auch um 9.00 Uhr.

Beim Team Kärnten soll es im Laufe der Woche ebenfalls eine Sitzung des Parteivorstands geben, Termin gab es am Montag noch keinen. Die Grünen haben den Wiedereinzug in den Landtag nicht geschafft. Wann sich die Parteigremien darüber und über die weitere Zukunft der Partei beraten, ist offen.

apa

stol