Montag, 19. März 2018

Entscheidende Woche für italienisches Parlament

Für das am 4. März gewählte italienische Parlament beginnt eine entscheidende Woche: Bis Freitag hoffen die stärksten Parteien, eine Einigung für die beginnende Wahl der Präsidenten von Abgeordnetenkammer und Senat gefunden zu haben.

Quo vadis, Italia? - Foto: APA (AFP)
Quo vadis, Italia? - Foto: APA (AFP)

Der Chef der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, führte am Sonntagabend ein Gespräch mit dem Spitzenkandidaten der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio. Dieser beansprucht die Präsidentschaft der Abgeordnetenkammer für einen Fünf-Sterne-Parlamentarier. Die Gruppierung um den Starkomiker Beppe Grillo hat mit 32 Prozent als stärkste Einzelpartei die Parlamentswahlen am 4. März gewonnen.

Salvini, der im Namen der Mitte-Rechts-Allianz die Verhandlung um die neuen Parlamentspräsidenten führt, will indes mit allen politischen Kräften sprechen, bevor er weitere Schritte unternimmt. Auf alle Fälle möchte die Lega den Senatspräsidenten stellen. „Unser Ziel ist, so rasch wie möglich ein funktionsfähiges Parlament mit seinen Präsidenten im Einsatz zu haben”, erklärte Salvini.

Der 31-jährige Di Maio versicherte, dass die Verhandlungen über die Wahl der Parlamentspräsidenten in voller Transparenz erfolgen würden. „Die Bürger erwarten sich ein funktionsfähiges Parlament, das eine Antwort auf die konkreten Probleme des Landes gibt”, schrieb Di Maio im Blog der Gruppierung.

Die Wahl der Parlamentspräsidenten beginnt nach der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments am 23. März. Sowohl die Lega als auch die Fünf-Sterne-Bewegung beanspruchen die Präsidentschaft von Abgeordnetenkammer oder Senat.

Salvini: Regierung mit Fünf Sterne nicht auszuschließen

Inzwischen laufen auch Gespräche für die Regierungsbildung. Salvini gab zu verstehen, dass eine Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung nicht auszuschließen sei, sollte es zu einer Einigung über das Wahlprogramm kommen. Salvinis Parteikollege Roberto Maroni, Ex-Präsident der Lombardei, stemmt sich gegen diese Aussicht. Eine Regierung zwischen Lega und Fünf-Sterne-Bewegung würde zu einer Zerreißprobe führen, weil die Wahlprogramme der beiden politischen Kräfte zu unterschiedlich seien. Die mit der Lega verbündete Forza Italia um Silvio Berlusconi würde zudem einer Regierung mit der Grillo-Partei nie zustimmen, argumentierte Maroni.

Salvini erwiderte, dass eine Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung nicht unmöglich sei. „Meine Pflicht ist, mit jedem zu sprechen. Nichts ist unmöglich”, meinte er laut Medienangaben. Er werde alles tun, um Neuwahlen abzuwenden. „Man kann nicht wieder wählen gehen”, sagte Salvini.

apa

stol