Montag, 09. Juli 2018

EU-Kommission: Zurückhaltend nach Italiens Vorstoß

Die EU-Kommission hat zurückhaltend auf den Vorstoß von Italiens Innenminister Matteo Salvini von der rechtspopulistischen Lega reagiert, wonach Italien die Häfen für Flüchtlings-Rettungsmissionen im Mittelmeer schließen will.

Die EU-Kommission reagiert zurückhaltend auf den Vorstoß von Italiens Innenminister Matteo Salvini.
Die EU-Kommission reagiert zurückhaltend auf den Vorstoß von Italiens Innenminister Matteo Salvini. - Foto: © shutterstock

Das informelle Innenministertreffen Ende dieser Woche in Innsbruck biete eine Gelegenheit für weitere Diskussionen, sagte eine EU-Kommissionssprecherin am Montag in Brüssel.

Spezielle Vorschläge wolle die EU-Kommission für den Innenministerrat in Innsbruck nicht unterbreiten, dafür wäre es „zu früh“, sagte die Sprecherin. Ein EU-Kommissionssprecher betonte, die EU-Behörde „kommentiert nicht alles, was gesagt wird“.

„Sophia“ und „Themis“ im Visier

Italiens Innenminister hat insbesondere die beiden EU-Missionen „Sophia“ und „Themis“ im Visier. In beiden Fällen muss Italien Häfen angeben, in die im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge gebracht werden können.

Während „Sophia“ den Kampf gegen Schlepper als Ziel hat, ist die seit Februar tätige EU-Mission „Themis“ als Nachfolger der Operation „Triton“ in erster Linie für die Seenotrettung zuständig, sie unterstützt auch Italien bei der Überwachung der Seegrenzen. Das Mandat derartiger Operationen könne geändert werden, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission.

Errichtung von Zentren für Migranten außerhalb der EU

In Innsbruck soll unter anderem über die Umsetzung der EU-Gipfelbeschlüsse vom Ende Juni beraten werden, erklärte eine Kommissionssprecherin. Dabei hatten die EU-Chefs die Errichtung von Zentren für Migranten außerhalb der EU als Ziel beschlossen.

Auch in der EU könnten freiwillig solche Zentren eingerichtet worden, hatte der Gipfel beschlossen. Der EU-Gipfel im Oktober soll eine Gelegenheit bieten, in der Diskussion weiter voranzukommen, sagte die Kommissionssprecherin.

apa

stol