Dienstag, 17. Januar 2017

EU-Parlamentspräsident: Italienisches Finale möglich

Die Wahl zum neuen EU-Parlamentspräsidenten schien Dienstagnachmittag entschieden. Zwar gab es nach zwei Wahlgängen noch keine Entscheidung, auch der dritte am Abend dürfte darauf warten lassen, doch zeichnet sich für den vierten Durchgang, bei dem nur mehr die beiden Bestgereihten antreten dürfen, ein italienisches Finale ab. Der Favorit ist dabei der EVP-Bewerber Antonio Tajani.

EVP-Bewerber Antonio Tajani hat sich als Favorit herauskristallisiert.
EVP-Bewerber Antonio Tajani hat sich als Favorit herauskristallisiert. - Foto: © APA/AFP

In den ersten beiden Wahlgängen hatte Tajani jeweils die Nase klar vorn – zunächst mit 274 zu 183 Stimmen und im zweiten mit 287 zu 200 Stimmen gegenüber dem sozialdemokratischen Kandidaten Gianni Pitella. Die beiden Italiener werden aller Voraussicht nach auch beim dritten Wahlgang vorne liegen – gefolgt von vier weiteren Bewerbern, die aber de facto chancenlos sein dürften.

Hinter Tajani und Pitella landeten die EKR-Kandidatin Helga Stevens (im zweiten Wahlgang 66 Stimmen, zuvor 77), die grüne Bewerberin Gene Lambert (51/56), Laurentiu Rebega von der ENF (45/43) und die Kandidatin der Linken, Eleonora Forenza (42/50).

Nächster Wahlgang: 17.30 Uhr

Der scheidende Parlamentspräsident Martin Schulz kündigte den dritten Wahlgang für 17.30 Uhr an. Dabei dürften neuerlich die sechs Bewerber ins Rennen gehen. Theoretisch können sich auch weitere Kandidaten melden – was aber in den ersten beiden Durchgängen nicht der Fall war.

Die Entscheidung zugunsten Tajanis hatte sich bereits Dienstag früh abgezeichnet, als der siebente Kandidat Guy Verhofstadt von den Liberalen das Handtuch warf und seine Bewerbung zurückzog.

Er kündigte gleichzeitig an, Tajani zu unterstützen und präsentierte auch eine Zusammenarbeit zwischen der EVP und seiner ALDE, die ein Reformbündnis für pro-europäische Kräfte sein soll. Dies beendete die bisher de facto herrschende große Koalition zwischen Volksparteien und Sozialdemokraten, wie auch Pitella selbst kurz vor den Wahlgängen bekanntgab.

apa

stol