Sonntag, 04. Oktober 2015

EU und Türkei wollen in der Flüchtlingskrise zusammenarbeiten

Bei der Unterbringung Hunderttausender Flüchtlinge wollen die Europäische Union und die Türkei stärker zusammenarbeiten. Ein gemeinsamer Plan liege bereits auf dem Tisch, schreibt die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) unter Berufung auf Quellen in EU-Kommission und der deutschen Regierung.

Foto: © APA/EPA

Demnach soll die Türkei sich verpflichten, die Grenze zu Griechenland besser zu sichern.

Gleichzeitig will die EU Flüchtlingslager für bis zu zwei Millionen Menschen in der Türkei mitfinanzieren.

Der Plan bildet die Grundlage der Gespräche von EU-Spitzenpolitikern mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an diesem Montag in Brüssel. Wenn sich beide Seiten darauf politisch verpflichteten, solle er bis zum nächsten EU-Gipfeltreffen Mitte Oktober ausgearbeitet und dann schnellstmöglich umgesetzt werden, schreibt die „FAS“.

Gemeinsame Patrouillen der türkischen und der griechischen Küstenwache sollen dem Bericht zufolge gegen Schleuser vorgehen und alle Flüchtlinge in die Türkei zurückführen. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex würde koordinieren. In der Türkei sollten sechs neue Flüchtlingslager entstehen. Die EU-Staaten würden sich gemäß dem Vorhaben verpflichten, einen Teil der Flüchtlinge aufzunehmen. Die Außenminister Athens und Ankaras haben bereits eine engere Kooperation in der Flüchtlingskrise vereinbart, wie das griechische Außenministerium am Freitag mitteilte.

Doch das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und der Türkei ist nicht ungetrübt, in vielen Punkten gibt es Streit. So fordert die Türkei die versprochene Visa-Liberalisierung schneller ein, allerdings erfüllt das Land nach Ansicht der EU-Kommission noch nicht die Voraussetzungen dafür. Die EU-Staaten wollen Flüchtlinge aus Drittländern ohne Bleiberecht in die Türkei zurückschicken können. Dafür könnte etwa das Rückführungsabkommen mit der Türkei vorgezogen werden. Umstritten ist zwischen den EU-Staaten noch, ob die Türkei auf die geplante EU-Liste von sicheren Herkunftsstaaten gesetzt werden soll, in die man Migranten zurückschicken kann. Über diese Liste beraten die EU-Innenminister am 8. Oktober.

apa/dpa

stol