Dienstag, 13. Dezember 2016

Gentiloni gewinnt Vertrauen der Kammer

Die erste Hürde hat Paolo Gentiloni genommen: Am Dienstagabend sprach die Kammer dem Kabinett Gentiloni das Vertrauen aus.

Das Abstimmungsergebnis in der Abgeordnetenkammer: Der designierte Ministerpräsident Paolo Gentiloni hat die erste Hürde geschafft.
Das Abstimmungsergebnis in der Abgeordnetenkammer: Der designierte Ministerpräsident Paolo Gentiloni hat die erste Hürde geschafft. - Foto: © APA/AFP

Der Dienstag war ein wichtiger Tag für Paolo Gentiloni und seine Regierungsmannschaft: Zuerst erklärte der designierte Premier der Kammer sein Regierungsprogramm (STOL hat berichtet), dann warb er um das Vertrauen des Abgeordnetenhauses.

Wie bekannt, hat Staatspräsident Sergio Mattarella dem bisherigen Außenminister Gentiloni am Sonntag den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Gentiloni legte daraufhin am Montag seine Ministerliste vor, die Regierung wurde noch am Abend vereidigt. Nun muss die Regierung Gentiloni noch das Vertrauen der beiden Parlamentskammern erhalten - also von Kammer und Senat. Dann kann die neue Regierung, die in ihrer Konstellation große Parallelen zur Regierung Renzi aufweist, mit der Arbeit beginnen.

368 stimmen mit Ja, 105 mit Nein

Die erste Vertrauensabstimmung stand am Dienstagabend an. Die Kammer sollte Gentiloni ihr Vertrauen aussprechen - und tat es: Insgesamt stimmten 368 Abgeordnete für die Regierung, 105 dagegen.

Am morgigen Mittwoch steht die entscheidende Abstimmung im Senat an. Stimmt auch dieser der Regierung Gentiloni zu, ist Italiens Regierungskrise nach rund einer Woche - am vergangenen Mittwoch trat Matteo Renzi zurück - wieder beendet - zumindest offiziell.

stol

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