Dienstag, 27. Februar 2018

Grüne werden fünftgrößte Gruppe im Europaparlament

Wegen eines Abgeordnetenwechsels verschieben sich die Machtverhältnisse im Europaparlament. Künftig wird die Parteienfamilie der Europäischen Grünen nicht mehr sechst-, sondern fünftgrößte Fraktion des Abgeordnetenhauses mit Sitzen in Brüssel und Straßburg sein. Die Linksfraktion fällt dagegen einen Platz zurück, wie beide Fraktionen der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel bestätigten.

Neue spanische Mandatarin sitzt statt bei Linksfraktion bei den Grünen Foto: APA (Symbolbild)
Neue spanische Mandatarin sitzt statt bei Linksfraktion bei den Grünen Foto: APA (Symbolbild)

Hintergrund sei eine interne Absprache der spanischen Partei Galicischer Nationalistischer Block, wonach Ana Maria Miranda Paz für das letzte Jahr der laufenden Legislaturperiode auf den Abgeordneten Josu Juaristi folgt, sagte ein Sprecher der Linken. Anders als Juaristi wolle Miranda Paz sich jedoch den Europäischen Grünen anschließen, die mit 51 Sitzen bisher einen weniger als die Linksfraktion hatten.

Miranda Paz saß bereits 2012 und 2013 für die Grünen im Parlament. Während des Mini-Plenums diese Woche in Brüssel werde sie zunächst bei der Linksfraktion Platz nehmen, hieß es.

Die Größe der Fraktion hat Einfluss auf die Redezeit im Plenum. „Ein erster Teil der Redezeit wird gleichmäßig auf alle Fraktionen verteilt”, heißt es in der Geschäftsordnung des Parlaments. „Ein zweiter Teil wird im Verhältnis zur Gesamtzahl ihrer Mitglieder auf die Fraktionen verteilt.”

apa/dpa

stol