Freitag, 13. Mai 2016

Heute Grenz-Gipfel: Alfano und Sobotka ziehen zum Brenner

Innenminister Angelino Alfano trifft am Freitag seinen österreichischen Amtskollegen Wolfgang Sobotka (ÖVP) zu einem Lokalaugenschein am Brenner.

So gemütlich wird's am Brenner wohl nicht: Sobotka und Alfano bei ihrem Treffen Ende April in Rom.
So gemütlich wird's am Brenner wohl nicht: Sobotka und Alfano bei ihrem Treffen Ende April in Rom. - Foto: © LaPresse

Wie das Innenministerium in Rom mitteilte, ist nach dem Treffen um 13.00 Uhr eine Pressekonferenz geplant.

Der Lokalaugenschein von Innenminister Alfano am Brenner war schon vor einigen Tagen angekündigt worden. Ein Termin dafür stand allerdings bisher nicht fest.

Alfano wolle sich vergewissern, dass die Polizeikooperation mit Österreich gut funktioniert, hieß es in Rom. „Österreich leistet seinen Beitrag und am Schluss wird es zu keiner Mauer kommen“, hatte Alfano vor wenigen Tagen betont.

Bereits Treffen in Rom

Sobotka und Alfano trafen bereits am 28. April in Rom aufeinander (STOL hat berichtet). Dabei hatte Sobotka betont, dass am Brenner weder eine Mauer noch eine Grenzsperre geplant sei. Österreich habe lediglich Vorbereitungen für strengere Kontrollen ergriffen, erklärte Sobotka. Alfano wiederum hatte betont, dass er die Vorbereitungen für Grenzkontrollen am Brenner für „rausgeschmissenes Geld“ halte.

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos hatte bereits vergangene Woche einen Brief an Österreich geschrieben, in dem er an die geltenden Schengen-Regeln und an die Bedingungen erinnert, unter denen Grenzkontrollen stattfinden dürfen.

apa/stol

stol