Dienstag, 30. Mai 2017

Italien: Doch noch Parlamentswahlen 2017?

Italien wählt möglicherweise doch noch in diesem Jahr das neue Parlament. Regierungschef Paolo Gentiloni sagte am Dienstag, er beobachte die Debatte über ein neues Wahlgesetz, in der sich eine Einigung zwischen den Parteien abzeichnet.

In Italien könnte es nun doch noch bereits in diesem Jahr zu Neuwahlen kommen.
In Italien könnte es nun doch noch bereits in diesem Jahr zu Neuwahlen kommen. - Foto: © shutterstock

Die Regierung sehe sich jedoch im Besitz aller notwendigen Befugnisse und habe Verpflichtungen, denen sie auch weiterhin nachgehen wolle.

Derzeit sprechen sich die regierenden Sozialdemokraten der Demokratischen Partei (PD), die euro-kritische Fünf-Sterne-Bewegung, die konservative Forza Italia von Silvio Berlusconi und die rechte Lega Nord für ein Wahlgesetz mit einer Fünf-Prozent-Hürde aus.

Wahlen vor dem eigentlichen Termin wahrscheinlich

Kommentatoren sind sich einig, dass eine Einigung über das neue Gesetz Wahlen vor dem eigentlichen Termin im Frühjahr 2018 wahrscheinlicher macht. In Umfragen liegen die PD und der M5S mit rund 30 Prozent gleichauf.

Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi hatte in einem Zeitungsinterview Wahlen parallel zur Bundestagswahl in Deutschland am 24. September ins Gespräch gebracht.

Außenminister Alfano skeptisch

Außenminister Angelino Alfano dagegen warnte, dass übereilte Neuwahlen und damit einhergehende Unsicherheiten der italienischen Wirtschaft schaden könnten. Renzi war nach einem gescheiterten Referendum über eine Verfassungsänderung im Dezember zurückgetreten.

Staatspräsident Sergio Mattarella machte danach eine Änderung des Wahlrechts zur Voraussetzung für Neuwahlen. Das derzeit gültige „Italicum“ gilt nur für das Abgeordnetenhaus und nicht für den Senat.

dpa

stol