Freitag, 15. Dezember 2017

Italien: Gentiloni will nicht mit eigener Liste an Wahlen teilnehmen

Der italienische Regierungschef Paolo Gentiloni hat am Freitag Mediengerüchte dementiert, wonach er mit einer eigenen Liste an den Parlamentswahlen im März teilnehmen könnte.

Paolo Gentiloni dementiert, mit einer eigenen Liste an den Parlamentswahlen im kommenden Jahr antreten zu wollen.
Paolo Gentiloni dementiert, mit einer eigenen Liste an den Parlamentswahlen im kommenden Jahr antreten zu wollen. - Foto: © LaPresse

„Mein Ziel ist es lediglich, die Legislaturperiode zu Ende zu führen“, sagte Gentiloni im Gespräch mit Journalisten am Rande des EU-Gipfels in Brüssel.

Der seit einem Jahr amtierende Regierungschef äußerte die Hoffnung, dass die Mitte-Links-Allianz, zu der seine Demokratische Partei (PD, stärkste Einzelpartei im italienischen Parlament) angehört, die Parlamentswahlen gewinnen werde. Die EU habe von den italienischen Parlamentswahlen nichts zu befürchten. Es werde zu keinem „politischen Stillstand“ nach den Wahlen kommen.

Popularität Gentilonis gestiegen 

Die Popularität Gentilonis ist in den letzten Monaten gewachsen. Viele seiner Parteikollegen wollen PD-Chef Matteo Renzi dazu bewegen, zugunsten Gentilonis auf die Spitzenkandidatur zu verzichten.

Ein offizieller Termin für die Parlamentswahlen in Italien steht noch nicht fest. Aus gut informierten Kreisen in Rom verlautete am Dienstag jedoch, dass die Wahlen höchstwahrscheinlich am 4. März stattfinden werden. Staatspräsident Sergio Mattarella werde wohl Ende Dezember – wahrscheinlich am 27. Dezember – das Parlament auflösen und damit den Weg für Neuwahlen Anfang März ebnen, hieß es in übereinstimmenden Medienberichten.

Die Auflösung von Abgeordnetenkammer und Senat soll kurz nach der Verabschiedung des Budgetgesetzes noch vor Weihnachten erfolgen. Spätestmöglicher Wahltermin ist der 20. Mai.

apa

stol