Montag, 18. Mai 2015

Italien will Pensionisten 500 Euro pro Person nachzahlen

Nach der teilweise gekippten Pensionsreform in Italien will Ministerpräsident Matteo Renzi Millionen Pensionisten 500 Euro pro Kopf nachzahlen. „Kein Pensionist wird einen Cent verlieren“, versprach Renzi am Sonntag im Fernsehsender Rai Uno.

Premier Matteo Renzi verspricht vier Millionen Pensionisten eine einmalige Nachzahlung.
Premier Matteo Renzi verspricht vier Millionen Pensionisten eine einmalige Nachzahlung. - Foto: © LaPresse

Mit einer neuen Verfügung solle es möglich sein, vier Millionen Pensionisten am 1. August „mehr oder weniger 500 Euro pro Person“ auszuzahlen. Renzi griff damit einer Entscheidung am Montag im Ministerrat voraus.

Das Verfassungsgericht hatte Ende April ein Kernstück der Pensionsreform gekippt, die Ende 2011 von der damaligen Regierung unter Ministerpräsident Mario Monti beschlossen worden war. Diese sah unter anderem vor, den Inflationsausgleich für Pensionen ab einem monatlichen Betrag von 1.400 Euro abzuschaffen.

Das Verfassungsgericht urteilte, es sei „unverhältnismäßig“ gewesen, das in der Verfassung verankerte Recht, die Pensionen zum Ausgleich der Inflation anzuheben, abzuschaffen. Montis Nachfolger Enrico Letta führte den Mechanismus 2014 teilweise wieder ein.

Renzi betonte am Sonntag, eine vollständige Rückzahlung sei nicht möglich, da dann Einschnitte bei der Bildung, den Sozialausgaben und der Infrastruktur nötig würden.

Zwei Milliarden Euro, die eigentlich für Maßnahmen zur Armutsbekämpfung vorgesehen gewesen seien, könnten aber für die Pensionsrückzahlungen verwendet werden.

apa/afp

stol