Sonntag, 04. Dezember 2016

Keine Ergebnisüberprüfung: Herber Dämpfer für Trump-Gegner

Die Hoffnungen vieler Gegner des designierten US-Präsidenten Donald Trump auf eine Neuauszählung der Stimmen haben einen herben Dämpfer erlitten: Die Grünen-Präsidentschaftskandidatin Jill Stein zog am Samstag ihren Antrag auf eine Überprüfung des Wahlergebnisses im US-Staat Pennsylvania zurück. Sie begründete dies mit zu hohen Kosten.

Nachdem sie die Neuauszählung der Stimmen in 3 Bundesstaaten gefordert hatte, zog die Präsidentschaftskandidatin der US-Grünen, Jill Stein, ihren Antrag in Pennsylvania wieder zurück.
Nachdem sie die Neuauszählung der Stimmen in 3 Bundesstaaten gefordert hatte, zog die Präsidentschaftskandidatin der US-Grünen, Jill Stein, ihren Antrag in Pennsylvania wieder zurück. - Foto: © APA/AFP

Ursprünglich hatte Stein sowohl in Pennsylvania als auch in Michigan und Wisconsin eine Neuauszählung beantragt. In den drei US-Staaten hatte Trump bei der Präsidentenwahl am 8. November nach den amtlichen Ergebnissen knapp gewonnen – was eine faustdicke Überraschung war, weil die Demokratin Clinton dort im Vorfeld als klare Favoritin galt.

Die Grünen-Politikerin Stein wollte deshalb ursprünglich in allen drei Staaten die Stimmen nochmals auszählen lassen, sie begründete dies mit ihrer Meinung nach vorgekommenen „Unregelmäßigkeiten“, die sie nicht näher benannte.

Nun aber machte Stein zumindest in Pennsylvania einen Rückzieher. Sie verwies in einem Schriftstück für das zuständige Gericht darauf, dass die Unterstützer ihres Anliegens „normale Bürger mit normalen finanziellen Mitteln“ seien. „Sie können die vom Gericht geforderte Summe von einer Million Dollar nicht aufbringen.“ Laut Auflistung ihrer Website hat Stein allerdings bereits sieben Millionen Dollar (6,6 Millionen Euro) an Spenden für das Projekt Neuauszählung gesammelt.

„Die Neuauszählung 2016 ist so teuer, weil die gewählten Vertreter es immer abgelehnt haben, in ein dem 21. Jahrhundert angemessenes Wahlsystem zu investieren“, kritisierte Stein im Internet-Kurznachrichtendienst Twitter. Sie kündigte zudem für Montag eine Protestkundgebung gegenüber dem Trump Tower in New York an. Sie werde mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln kämpfen, „um die Korrektheit, Sicherheit und Fairness der Wahl zu überprüfen“.

Bei der US-Präsidentenwahl waren die drei Schlüsselstaaten Pennsylvania, Michigan und Wisconsin ein entscheidender Faktor für den Gesamtsieg von Trump. Er profitierte dabei vom komplizierten Wahlsystem in den USA. Denn er siegte, obwohl neuen Zahlen zufolge Clinton ihn im landesweiten Ergebnis um rund 2,5 Millionen Stimmen abhängte.

Der Grund dafür ist, dass der Präsident nicht direkt von den Wählern bestimmt wird, sondern von einem Wahlleute-Kollegium. Für dessen Zusammensetzung ist nicht das landesweite Resultat entscheidend, sondern die Ergebnisse in den einzelnen Staaten. In den allermeisten Staaten bekommt der jeweilige Gewinner im Staat sämtliche dortigen Wahlleute zugeschlagen.

apa/afp

stol