Donnerstag, 09. November 2017

Köstinger mit schwachem Ergebnis Nationalratspräsidentin

Elisabeth Köstinger ist am Donnerstag vom Nationalrat zu dessen Präsidentin gewählt worden. Das Ergebnis war freilich eher bescheiden. Nur 117 der 175 gültigen Stimmen entfielen auf die 38-jährige ÖVP-Politikerin. Das sind knapp 67 Prozent und damit deutlich weniger als die letzten Präsidentinnen erhalten hatten. Zuletzt war Doris Bures mit 78 Prozent gewählt worden.

Auf Köstinger entfielen 117 von 175 gültigen Stimmen.
Auf Köstinger entfielen 117 von 175 gültigen Stimmen.

Die bisherige Europaparlamentarierin ist die dritte Frau in dieser Position und mit 38 die jüngste Parlamentschefin aller Zeiten. Offen ist, ob Köstinger die Funktion dauerhaft ausübt. Spekuliert wird, dass die bisherige Generalsekretärin der ÖVP bei der Bildung einer schwarz-blauen Regierung ein Ministeramt übernehmen könnte.

Dies ist wohl ein Grund für ihr bescheidenes Abschneiden. Nicht weniger als 56 Mandatare stimmten für den bisherigen Zweiten Präsidenten Karlheinz Kopf, der von seiner Partei, der ÖVP, übergangenen worden war. Die NEOS hatten das vorher schon angekündigt, die 46 weiteren Stimmen für Kopf kamen von anderen Fraktionen, die sich im Vorfeld nicht entsprechend deklariert hatten.

„Bestes dafür tun, Präsidentin für alle zu sein”

Köstinger sagte im Anschluss, sie wolle ihr „Bestes dafür tun, Präsidentin für alle zu sein”. Sie wolle auch eng mit den Bürgern in Kontakt sein und deren Anliegen im Hohen Haus vertreten. Ihre Wahl nehme sie mit großer Demut und Dankbarkeit an und sie sei stolz, zwei starken Frauen wie Barbara Prammer und Bures folgen zu dürfen.

Geworben wurde von der neuen Parlamentschefin für „eine neue politische Kultur”, die die Menschen wieder an die Politik glauben lasse. Vielleicht müsse man sich auch hier manchmal einfach dazu durchringen, über den anderen etwas Positives zu sagen. Sie selbst habe sich immer schon für eine politische Kultur eingesetzt, die das Gemeinsame vor das Trennende stelle. Zudem bezeichnete sich Köstinger gleichzeitig als glühende Österreicherin und glühende Europäerin. Sie sehe sich als Verbinderin der Interessen zwischen Fraktionen aber auch innerhalb von Europa.

Bures Zweite Nationalratspräsidentin

Danach wurde Bures zur Zweiten Nationalratspräsidentin gewählt. Die bisherige Präsidentin, die aufgrund des Rückfalls der SPÖ auf Platz zwei der Wählergunst für diese Funktion keine Chance mehr hatte, erhielt 115 der 174 gültigen Stimmen. Das entspricht 66,1 Prozent.

Immerhin 23 Stimmen entfielen auf SPÖ-Chef Christian Kern, der sich für die Position nicht beworben hatte. Anzunehmen ist, dass bei der geheimen Wahl etliche ÖVP-Abgeordnete Bures nicht zustimmten, da beim vorigen Urnengang offenkundig etliche SPÖ-Mandatare statt der schwarzen Kandidatin Köstinger den bisherigen Zweiten Präsidenten Kopf gewählt hatten.

Hofer Dritter Nationalratspräsident

Das beste Ergebnis der Präsidiumswahlen holte sich Norbert Hofer. Der FPÖ-Politiker zieht mit einer Unterstützung von 83,54 Prozent in seine zweite Amtsperiode - wobei auch bei ihm ein Wechsel in die Regierung nicht ausgeschlossen ist. Nicht nur im Vergleich mit seinen beiden Präsidiumskolleginnen - die jeweils nur zwei Drittel der Stimmen bekamen -, auch im historischen Vergleich schnitt Hofer sehr gut ab: Sein Ergebnis ist das zweitbeste eines Dritten NR-Präsidenten der letzten 30 Jahre. Andreas Khol (ÖVP) hatte 1999 86,34 Prozent bekommen. Heuer wurde Hofer von 132 Abgeordneten gewählt. 158 Stimmen waren gültig, 26 entfielen auf andere Kandidaten.

Vor der Wahl der Nationalratspräsidentin wurden 182 Abgeordnete angelobt, der freiheitliche Mandatar Harald Stefan fehlte entschuldigt. Überraschend kam der Verzicht von Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP), für den Michaela Steinacker (ÖVP) wieder zu einem Mandat kommt, was wiederum eine Rekord-Frauenquote im Nationalrat von 34,4 Prozent bringt.

Von Edelweiß und roten Nelken

Neu waren nicht nur 85 Abgeordnete, sondern auch der Blumenschmuck bei den Freiheitlichen. Sie verzichteten auf die traditionelle Kornblume, die wegen ihrer Vergangenheit als Zeichen illegaler Nazis in der Zwischenkriegszeit immer wieder Anlass für Kritik geboten hatte, und zierten sich diesmal mit einem Edelweiß. Die SPÖ kehrte zur roten Nelke zurück, nachdem man vor vier Jahren noch eine rote Rose angesteckt hatte. Die ÖVP-Mandatare trugen lediglichen einen türkisen Button mit dem Hashtag „oevpklub”.

Die NEOS wollen es offenbar eher stachelig angehen. Sie trugen zwar keine Blumen, hatten aber auf ihre Pulte Kakteen mit pinker Blüte gestellt. Völlig schmuckbefreit präsentierte sich der Klub der Liste Pilz, die übrigens die einzige neue Fraktion in dieser Gesetzgebungsperiode ist.

apa

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stol