Samstag, 29. September 2018

Kosovo deutet neues Format für Dialog mit Serbien an

Der kosovarische Präsident Hashim Thaci hat bezüglich des stillstehenden Normalisierungsdialogs mit Serbien angedeutet, dass er sich persönlich zurückziehen und es - zumindest vonseiten des Kosovo - ein neues Format geben könnte. „Ich glaube, dass es unwichtig ist, wer den Prozess führt”, sagte Thaci der Zeitung „Koha Ditore” am Freitag nach der Rückkehr von der UNO-Vollversammlung aus New York.

Der kosovarische Präsident Thaci will die Beziehungen zu Serbien konsolidieren. - Foto: APA (AFP)
Der kosovarische Präsident Thaci will die Beziehungen zu Serbien konsolidieren. - Foto: APA (AFP)

Bisher waren das zuletzt an erster Stelle Thaci und der serbische Staatspräsident Aleksandar Vucic. Thaci brachte nun ein Verhandlungsteam der kosovarischen Regierung unter Leitung von Vizepremier Fatmir Limaj ins Spiel. Daran sollte auch die Opposition teilnehmen.

Diese - insbesondere die ultranationalistische Vetevendosje (Selbstbestimmung) - sieht den Dialog kritisch. Das angedachte Team sollte sich laut Thaci auf alle Elemente einigen, die einmal Bestandteil einer umfassenden Vereinbarung mit Serbien sein sollten.

Thaci und Vucic sind seit Jahren federführend in dem 2011 begonnenen Dialog, den die EU vermittelt beteiligt - zunächst als Regierungschefs, nun als Staatsoberhäupter. Viele Fragen sind zwischen Serbien und dem Kosovo nach wie vor offen, bzw. wurden erzielte Vereinbarungen nicht umgesetzt.

Gesprächsklima hat neuen Tiefpunkt erreicht

Thaci sprach sich vor Wochen für eine Grenzkorrektur mit Serbien aus, Vucic plädierte für die Grenzziehung mit den Kosovo-Albanern. Dies hatte negativen Reaktionen in beiden Ländern und international zur Folge. Das führte die Gespräche noch tiefer in eine Sackgasse.

Die EU hat den beiden Balkan-Staaten eine Normalisierung ihrer Beziehungen für eine weitere EU-Annäherung verordnet. Diese soll mit einem rechtlich bindenden Abkommen der beiden Seiten besiegelt werden.

Der Kosovo war zu Zeiten Jugoslawiens eine südserbische Provinz. Nach dem Kosovo-Krieg 1998/99 befand sich der Kosovo jahrelang unter UNO-Verwaltung. 2008 wurde gegen den Willen Serbiens die Unabhängigkeit erklärt.

apa

stol