Mittwoch, 10. Mai 2017

Kosovo: Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt

Am Mittwoch ist die kosovarische Regierung an einem Misstrauensvotum im Parlament gescheitert.

Am Mittwoch ist die kosovarische Regierung an einem Misstrauensvotum im Parlament gescheitert.
Am Mittwoch ist die kosovarische Regierung an einem Misstrauensvotum im Parlament gescheitert. - Foto: © APA/AFP

Gegen das Kabinett von Ministerpräsident Isa Mustafa sprachen sich 78 von 120 Abgeordneten aus, darunter auch jene der mitregierenden Demokratischen Partei (PDK) des Parlamentspräsidenten Kadri Veseli.

Vorgezogene Neuwahlen wahrscheinlich

Das Votum dürfte zu vorgezogenen Neuwahlen im Juni führen. Veseli hatte bereits im Vorfeld von möglichen Neuwahlen gesprochen, diese allerdings nicht mit der von mehreren Oppositionsparteien beantragten Misstrauensabstimmung verknüpft.

Opposition stellte Antrag

Den Antrag auf die Abstimmung war in der Vorwoche von drei führenden Oppositionskräften gestellt worden, diese blockierten in den vergangenen eineinhalb Jahren die Parlamentsarbeit immer wieder auch mit Gewalt blockiert.

apa

stol