Dienstag, 13. September 2016

Kroatiens nationalkonservative HDZ beginnt Sondierungsgespräche

In Kroatien verliert die nationalkonservative HDZ nach dem Wahlsieg am Sonntag keine Zeit. Am Dienstag startete sie bereits Sondierungsgespräche. „Heute beginnen Gespräche und erste Kontakte mit Most und anderen Parteien“, hat der HDZ-Chef Andrej Plenkovic am Dienstag laut Medienberichten gesagt.

In Kroatien haben die Sondierungsgespräche begonnen.
In Kroatien haben die Sondierungsgespräche begonnen. - Foto: © shutterstock

Die HDZ hat bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 61 von 151 Sitzen im Parlament errungen. Plenkovic zeigte sich offen für Kooperation mit allen Parlamentsparteien. Eine Große Koalition mit dem von den Sozialdemokraten geführten Mitte-Links-Bündnis, über die man immer wieder spekuliert, lehnt er jedoch ab. Erwartet wird, dass die HDZ erneut mit der Reformpartei Most, die mit 13 Mandaten die drittstärkste Kraft ist, eine Regierungskoalition eingehen wird. Für eine absolute Mehrheit im Parlament benötigen die beiden Parteien aber noch weitere Partner.

HDZ will Regierungschef stellen

Die HDZ werde bei den Gesprächen aus der Position des relativen Wahlsiegers auftreten, sagte der Konservativen-Chef mit Bezug auf die Bedingungen, die Most als Voraussetzung für ihre Koalitionsbeteiligung festgelegt hat. Anders als bei der Wahl im vergangenen Jahr, will die HDZ diesmal auch den Posten des Regierungschefs für sich beanspruchen. Im Vorjahr hatte die Partei auf Druck des Junior-Partners Most aufdas Amt verzichtet und den parteilose Geschäftsmann Tihomir Oreskovic als Premier nominiert.

Kleine leichten Verhandlungen erwartet

Most hat sieben Bedingungen festgelegt, um sich an einer Regierung zu beteiligen. In der Wahlnacht stellte der Most-Chef Bozo Petrov zudem ein Ultimatum, der Wahlsieger müsse binnen fünf Tagen auf die Forderungen reagieren.
„Einige Fragen kann man akzeptieren, andere verlangen detaillierte Gespräche“, sagte der HDZ-Chef dazu. Bereits während des Wahlkampf hatte Plenkovic klar gemacht, dass er sich von niemanden erpressen lassen werde.
Most fordert eine Reform des Wahlsystems und der Parteienfinanzierung sowie die Errichtung einer ausschließlichen Wirtschaftszone vor der Adriaküste. Außerdem will sie eine Entpolitisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunk HRT, eine Reform des öffentlichen Dienstes und die Abschaffung der Kommunalsteuer für Unternehmen.

Politische Analytiker erwarten keine leichten Regierungsverhandlungen. Sie rechnen jedoch damit, dass Kroatien spätesten in einem Monat eine neue Regierung bekommen könnte.

apa

stol