Donnerstag, 22. September 2016

Kurz fordert bessere Kooperation zwischen OSZE, UNO und EUA

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz will die Beziehungen und die Kooperation zwischen OSZE, UNO und EU stärken, um für kommende Herausforderungen gerüstet zu sein.

Gute Beispiele für erfolgreiche Missionen seien jene im Kosovo oder in Georgien.
Gute Beispiele für erfolgreiche Missionen seien jene im Kosovo oder in Georgien. - Foto: © LaPresse

Wachsender islamischer Extremismus und die Flüchtlingskrise hätten die Bedrohungen komplexer gemacht, sagte Kurz am Donnerstag am Rande der UNO-Generaldebatte im „Deutschen Haus“ in New York.

Dort umriss Kurz die Pläne für den österreichischen OSZE-Vorsitz 2017. Für das aktuelle Vorsitzland Deutschland erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier, dass er von der substanziellen Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Bereich „Peacekeeping“ überzeugt sei.

OSZE hat breitgefächerte Aufgaben

Der Erfolg sei aber von der Kooperationsbereitschaft ihrer Mitgliedsstaaten und anderer Organisation wie etwa der Afrikanischen Union (AU) abhängig. Das sei nicht zuletzt auch eine Geldfrage. Dennoch müssten Wege gefunden werden, um die Kapazitäten zu stärken, so der SPD-Politiker.

Kurz erklärte, dass die Aufgaben der OSZE bereits über klassische Peacekeeping-Missionen hinausgingen. „Sie sind nicht mehr die einzige Antwort.“ Ziviles Krisenmanagement müsse beispielsweise auch die Bereiche Polizei, Zoll, Grenzschutz umfassen und mit Richtern, Staatsanwälten oder Mediatoren ausgestattet sein

Große Ziele für 2017

Als Ziele des OSZE-Vorsitzes im Jahr 2017 nannte Kurz in New York folgende Punkte: Einen Beitrag zur Deeskalierung von militärischen Konflikten zu leisten, in erster Linie in der Ukraine aber auch bei „frozen conflicts“ wie Nagorny-Karabach zwischen Armenien und Aserbaidschan sowie in der von der Republik Moldau abtrünnigen Provinz Transnistrien. Zudem soll der Kampf gegen Radikalisierung und Terrorismus gestärkt werden.

Kurz traf am Donnerstag noch die Außenminister Kasachstans, Turkmenistans und Usbekistans. Am Abend war er Gast bei einem transatlantischen Dinner mit US-Außenminister John Kerry als Gastgeber für seine EU-Amtskollegen. Für den Freitag war die Rückreise nach Wien geplant.

apa

stol