Mittwoch, 02. Mai 2018

Mattarella gegen Neuwahlen im Juni

Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat sich entschieden gegen Neuwahlen im Juni ausgesprochen. Er blicke gespannt auf die für Donnerstag geplante Sitzung der Sozialdemokraten (PD), bei der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo entschieden werden soll, heißt es in Medienberichten vom Mittwoch.

Mattarella hofft weiter auf Koalitionsverhandlungen. - Foto: APA (AFP)
Mattarella hofft weiter auf Koalitionsverhandlungen. - Foto: APA (AFP)

Seit rund zwei Monaten finden in Rom Sondierungsgespräche statt - bisher ohne Erfolg. Nicht zuletzt, weil die PD intern gespalten ist: Während der Ex-Ministerpräsident und frühere PD-Vorsitzende Matteo Renzi eine Zusammenarbeit mit der populistischen Bewegung strikt ablehnt, ist der interimistische Parteichef Maurizio Martina Gesprächen mit ihr nicht abgeneigt. Die Sozialdemokraten gelten mit gerade einmal 17 Prozent als große Verlierer der Parlamentswahlen am 4. März, ihre Stimmen könnten jedoch entscheidend für die Regierungsbildung sein.

Doch die Geduld der anderen Parteien scheint bald zu Ende zu sein: Erst am Montag hatten sich die Fünf-Sterne, die mit 32 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelkraft aus den Parlamentswahlen hervorgegangen war, für Neuwahlen ausgesprochen.

Mitte-Rechts gegen Neuwahlen

Gegen Neuwahlen ist auf jeden Fall die rechtspopulistische und stärkste Einzelpartei in Italiens Mitte-Rechts-Allianz Lega. Die Mitte-Rechts-Allianz war mit 36 Prozent der Stimmen bei dem Urnengang als stärkste Kraft hervorgegangen -aus diesem Grund habe sie das Recht, das Land zu regieren, betonte der Lega-Chef Matteo Salvini bei einer Parteiveranstaltung nahe der lombardischen Stadt Bergamo am Dienstagabend. Dabei verwies er zudem auf den jüngsten Wahlerfolg des Bündnisses rund um den Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi bei den Regionalwahlen im süditalienischen Molise sowie in Friaul Julisch-Venetien.

Auch den vorübergehenden Einsatz einer Experten-Regierung, die unter anderem ein neues Wahlgesetz verabschieden sollte, lehnt Salvini entschieden ab. „Ich werde im Parlament nach den Stimmen für die Bildung einer Mitte-Rechts-Regierung suchen, wie sie die Italiener fordern”, betonte Salvini. Der Einsatz von parteiunabhängigen Experten gilt in Rom als möglicher Ausweg aus der Pattsituation.

apa

stol