Donnerstag, 19. Oktober 2017

May: Bald Einigung mit Brüssel zu EU-Bürgern

Nach Ansicht der britischen Premierministerin Theresa May ist eine Einigung mit der EU zu den Bleiberechten der EU-Ausländer nach dem Brexit „zum Greifen nahe”. Das teilte May kurz vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel in der Nacht auf Donnerstag mit.

Premierministerin Theresa May ist recht zuversichtlich, was den Dialog mit der EU angeht. - Foto: APA/AFP
Premierministerin Theresa May ist recht zuversichtlich, was den Dialog mit der EU angeht. - Foto: APA/AFP

London wolle es den EU-Ausländern im Vereinigten Königreich so einfach wie möglich machen, ihren Status zu behalten.

Wer heute rechtmäßig in Großbritannien lebe, werde auch in der Lage sein, nach dem EU-Austritt dortzubleiben, betonte May. Hierfür seien Registrierungen nötig. Vage kündigte sie an, dass EU-Bürger sich online über eine neue Nutzergruppe zu den Abläufen äußern könnten. Auch Rechts- und Computerexperten sollen der Gruppe angehören.

May droht ein unangenehmer EU-Gipfel. Die britische Forderung nach einer schnellen Ausweitung der Verhandlungen soll bei dem zweitägigen Treffen in Brüssel einem Entwurf zufolge abgelehnt werden. Über die künftigen Beziehungen zu Großbritannien - vor allem über den Verbleib der Briten im Binnenmarkt oder einen Handelsvertrag - wollen die verbleibenden 27 EU-Länder erst dann sprechen, wenn „ausreichende Fortschritte” bei den wichtigsten Fragen der Trennung erzielt worden sind.

Dazu gehören die Rechte der 3,2 Millionen EU-Bürger im Königreich und der 1,2 Millionen Briten in Ländern der Europäischen Union. Außerdem muss der künftige Status der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland geklärt werden. Am meisten Streit gibt es um die Schlussrechnung von bis zu 100 Milliarden Euro, die London zahlen soll. Sie umfasst gemeinsam eingegangene EU-Finanzverpflichtungen für Budget, Fördertöpfe und Pensionslasten.

Der EU-Gipfel beginnt am Donnerstag. Am Freitag steht der Brexit im Mittelpunkt der Beratungen - dann aber ohne May. „Ich erwarte keinen Durchbruch”, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk zur Frage der Brexit-Verhandlungen auf dem Gipfel.

apa/dpa/ag.

stol