Dienstag, 26. Juni 2018

Mazedoniens Präsident lehnt Namens-Abkommen ab

Mazedoniens Präsident Gjorge Ivanov weigert sich, die Einigung im Namenstreit mit Griechenland zu unterzeichnen. „Ich akzeptiere die Verfassungsänderung mit dem geänderten Staatsnamen nicht”, so Ivanov in einem Brief an das Parlament in Skopje am Dienstag. Der Grund: Das Abkommen würde die mazedonische Identität gefährden. Durch den Deal ordne sich das Land unter und mache sich von Athen abhängig.

Mazedonische Identität auf dem Prüfstand? Foto: APA (AFP/Symbolbild)
Mazedonische Identität auf dem Prüfstand? Foto: APA (AFP/Symbolbild)

Auch habe die Vereinbarung keine verfassungsmäßige Grundlage und sei vom Parlament nicht im Einklang mit der Verfassung ratifiziert worden, erklärte Ivanov weiter. Ivanov war bei den Präsidentenwahlen 2009 der Kandidat der heutigen führenden Oppositionskraft VMRO-DPMNE. Die nationalkonservative Partei kritisiert die Namenseinigung scharf.

Die Abgeordneten, die das Abkommen vergangene Woche ratifiziert hatten, müssen auf jeden Fall nun erneut zusammentreten. Mit einer absoluten Mehrheit - 61 von 120 Stimmen - könnte das Parlament die Blockade des Präsidenten brechen, der dann verpflichtet ist, den ratifizierten Vertrag zu unterzeichnen.

In Kraft treten kann das Abkommen ohnedies erst in einigen Monaten. Zuvor sollen die Bürger Mazedoniens im Herbst über den neuen Namen „Nordmazedonien” in einer Volksabstimmung entscheiden. Die Lösung des jahrelangen Namenstreits mit dem EU-Land Griechenland ist Voraussetzung für einen EU-Beitritt. Derzeit verhandeln die EU-Staaten in Brüssel über eine Aufnahme der Beitrittsgespräche mit Skopje.

apa/dpa

stol