Donnerstag, 12. Mai 2016

Mehrheit im Senat – Brasiliens Präsidentin Rousseff vor Absetzung

Nach mehr als fünf Jahren an der Macht steht Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff vor der Absetzung. Im Senat gab es nach über 17 Stunden Sitzungsdauer am Donnerstag in der Früh eine Mehrheit für eine Suspendierung Rousseffs von 180 Tagen.

In Brasilien wird weiterhin über die politische Zukunft von Dilma Rousseff diskutiert.
In Brasilien wird weiterhin über die politische Zukunft von Dilma Rousseff diskutiert. - Foto: © APA/AFP

Schon weit vor dem Ende war die einfache Mehrheit an Senatoren erreicht, die in 15-minütigen Reden eine Zustimmung verkündet hatten.

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77 Senatoren stimmen ab, die Grenze lag bei 39. Allerdings gibt es am Ende eine elektronische Abstimmung, die das verbindliche Ergebnis und die Suspendierung offiziell macht. Damit steht die Ära der linken Arbeiterpartei zumindest vorübergehend vor dem Ende, die seit 2003 das fünftgrößte Land der Welt führt.

Rousseff spricht von Putsch

In der Zeit der halbjährigen Suspendierung sollen mögliche Verfehlungen wie die Verschleierung der wahren Budgetlage und nicht autorisierte Kreditvergaben juristisch geprüft werden. Im Herbst könnte Rousseff dann endgültig des Amtes enthoben werden.

Vizepräsident Michel Temer will noch am Donnerstag das Amt übernehmen und sein Kabinett vorstellen. Rousseff weist die Vorwürfe zurück und spricht von einem „Putsch“. Sie sei bis zum 31. Dezember 2018 gewählt, einen Rücktritt schließt sie aus.

Nach Prüfung der Vorwürfe unter Beteiligung des Obersten Gerichtshofs muss der Senat – dieses Mal mit Zweidrittelmehrheit – über eine endgültige Amtsenthebung entscheiden. Wird sie verfehlt, würde Rousseff wieder zurückkehren.

apa/dpa

stol