Montag, 15. Juni 2015

Mitte-rechts-Kandidat gewinnt Stichwahl in Venedig - Dämpfer für Renzi

Der Partito Democratico (PD) um Italiens Premierminister Matteo Renzi hat die Bürgermeisterwahlen in Venedig verloren. Bei der Stichwahl am Sonntag setzte sich der Mitte-rechts-Kandidat Luigi Brugnaro mit 53 Prozent der Stimmen durch.

Jubel bei Venedigs neuem Bürgermeister Luigi Brugnaro.
Jubel bei Venedigs neuem Bürgermeister Luigi Brugnaro. - Foto: © LaPresse

Brugnaro, Unternehmer und ehemaliger Chef des Unternehmerverbands in Venedig, ist als Kandidat der rechtskonservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi ins Rennen um die Führung Venedigs gegangen. Der von Renzi unterstützte Senator und Ex-Staatsanwalt Felice Casson musste sich mit 46 Prozent der Stimmen begnügen.

Brugnaro setzte sich nach einem Wahlkampf durch, bei dem Themen wie Wirtschaftswachstum und Flüchtlingsproblematik im Vordergrund standen.

Stichwahlen fanden am Sonntag in 78 italienischen Gemeinden statt, in denen beim ersten Wahlgang vor zwei Wochen kein Kandidat die 50-Prozent-Mehrheit erhalten hatten. Insgesamt waren zwei Millionen Italiener zu den Urnen aufgerufen.

Bei einer niedrigen Wahlbeteiligung von 47 Prozent, mussten Renzis PD-Kandidaten überraschend auch Niederlagen in Arezzo, einer Hochburg der Linken in der Toskana, sowie im süditalienischen Matera und in Nuoro auf Sardinien hinnehmen. Der PD setzte sich dagegen in den lombardischen Städten Mantua und Lecco durch.

Diese Wahlergebnisse bestätigen den Trend der Regional- und Teilkommunalwahlen vor zwei Wochen. Renzis PD gewann zwar in fünf der sieben am Urnengang beteiligten Regionen, die Partei verlor jedoch vor allem in Norditalien an Stimmen zugunsten der ausländerfeindlichen Oppositionspartei Lega Nord.

Das Wahlergebnis hat keine direkten Auswirkungen auf die nationale Politik. Trotz dem Wahldämpfer bei den Regional- und Teilkommunalwahlen ist Renzi fest im Sattel und entschlossen, seine Reformen durchzusetzen. Demnächst will er im Parlament eine umstrittene Schulreform über die Bühne bringen. Auch eine langdiskutierte Senatsreform will der Premier durchpeitschen.

apa

stol