Donnerstag, 11. Januar 2018

Nächste Europawahlen für Mai 2019 angepeilt

Die Fraktionen im EU-Parlament haben vorgeschlagen, die nächsten Europawahlen vom 23. bis zum 26. Mai 2019 abzuhalten. Darauf einigten sich die Vorsitzenden der Parlamentsgruppen am Donnerstag, wie Vertreter mehrerer Parteien übereinstimmend mitteilten. Der Termin muss von den Mitgliedstaaten noch einstimmig gebilligt werden. Die Wahl wird die erste nach dem EU-Austritt Großbritanniens sein.

Die letzten Wahlen fanden im Mai 2014 statt. - Foto: APA (AFP/Archiv)
Die letzten Wahlen fanden im Mai 2014 statt. - Foto: APA (AFP/Archiv)

Bisher gibt es 73 britische Abgeordnete im Europaparlament. Die europäische Volksvertretung mit derzeit 751 Abgeordneten wird alle fünf Jahre gewählt. Die letzten Wahlen hatten im Mai 2014 stattgefunden. Damals waren rund 400 Millionen EU-Bürger aus den 28 Mitgliedstaaten aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung hatte bei 42,6 Prozent gelegen.

Stärkste Gruppe war 2014 die Europäische Volkspartei (EVP) geworden. Nach einem erstmals praktizierten „Spitzenkandidaten”-System wurde der luxemburgische Ex-Regierungschef Jean-Claude Juncker darauf neuer Präsident der EU-Kommission. Die Sozialdemokraten waren damals mit Martin Schulz von der SPD als Spitzenkandidat angetreten.

Über die Abstimmung von 2014 waren aus mehreren großen Ländern europakritische oder -feindliche Parteien in die EU-Volksvertretung eingezogen. In Deutschland kam die AfD aus dem Stand auf 7,1 Prozent. In Frankreich wurde die rechtspopulistische Front National (FN) stärkste Kraft, in Großbritannien die für den Brexit werbende Ukip.

apa/ag.

stol