Dienstag, 24. Oktober 2017

Neuwahlen in Island: Die Zeichen stehen auf Mitte-Links

Wenige Tage vor der am kommenden Samstag stattfindenden Parlamentswahl stehen die Zeichen in Island auf Regierungswechsel. In fast allen Umfragen lagen zuletzt die Grünen vor der konservativen Unabhängigkeitspartei von Regierungschef Bjarni Benediktsson. Selbst wenn die Konservativen Platz Eins behaupten können, dürfte es schwierig werden, eine Mehrheit rechts der Mitte zu finden.

In Island wird am Samstag ein neues Parlament gewählt.
In Island wird am Samstag ein neues Parlament gewählt. - Foto: © shutterstock

Die weit vorgezogenen Wahlen auf der Nordatlantik-Insel waren nach dem Zusammenbruch der Mitte-Rechtskoalition im September notwendig geworden. Anlass dafür war ein Skandal um die mögliche Vertuschung von Pädophilie-Verbindungen einflussreicher Personen aus der isländischen Politik und Wirtschaft. Zuletzt wurde 2016 gewählt.

In den Skandal war auch Regierungschef Benediktsson verwickelt. Im Laufe des kurzen, aber hart geführten Wahlkampfes geriet der amtierende Regierungschef in den Sog weiterer Skandale. Unter anderem ging es um undurchsichtige Finanzgeschäfte vor dem Zusammenbruch des isländischen Bankensystems im Jahr 2008.

Zuletzt hatten das isländische Nachrichtenportal Stundin und der britische „Guardian“ über Benediktssons Involvierung in die Pleitebank Glitnir berichtet. Daraufhin hatte der Masseverwalter von Glitnir ein vorübergehendes Veröffentlichungsverbot zu dem Thema gegen Stundin erwirkt und rechtliche Schritte auch gegen den „Guardian“ angekündigt.

Links-Grüne liegen vorn

In den Umfragen lagen die Links-Grünen von Ex-Bildungsministerin Katrin Jakobsdottir im Rennen um Platz Eins zuletzt mit rund 23 Prozent knapp vor den Konservativen mit 22 Prozent. Dahinter folgen die Sozialdemokraten (13-14 Prozent), die Piratenpartei (10-11 Prozent) und die von der liberalen Fortschrittspartei abgespaltene Zentrumspartei (9-10 Prozent).

Eine erneute Mitte-Rechtskoalition gilt wegen der Verdachtsmomente gegen Benediktsson und wegen geschwundener Wählerunterstützung der bisherigen Koalitionspartner „Reform“ und „Strahlende Zukunft“ als eher unwahrscheinlich. Die „Strahlende Zukunft“, bisher Juniorpartner in der Regierung, droht sogar den Wiedereinzug ins Parlament (Althingi) zu verpassen.

Insgesamt bewerben sich elf Parteien um einen der 63 Parlamentssitze. Acht davon können laut derzeitigem Umfragestand damit rechnen, den Sprung ins beziehungsweise den Verbleib im Parlament schaffen. Das wäre die bisher höchste Anzahl von Parteien im Althingi.

apa

stol