Montag, 16. Juli 2018

Nordkorea kündigt Amnestie für Strafgefangene an

Die kommunistische Führung in Nordkorea hat zum bevorstehenden 70. Staatsgründungstag eine Amnestie für Strafgefangene angekündigt. In den Genuss des Straferlasses kämen Menschen, die wegen „Verbrechen gegen das Land und seine Menschen” verurteilt worden seien, meldeten staatliche Medien am Montag.

Die letzte Amnestie gab es 2015 Foto: APA (AFP)
Die letzte Amnestie gab es 2015 Foto: APA (AFP)

Wie schon bei früheren Amnestien blieb zunächst unklar, um welche Gruppen es sich genau handelt und wie viele Häftlinge betroffen sind. Die Staatsgründung wird in Nordkorea am 9. September gefeiert. Nach einem Dekret der Obersten Volksversammlung solle die Amnestie am 1. August in Kraft treten, hieß es.

Das Kabinett und die entsprechenden Organe würden „praktische Maßnahmen ergreifen, um den freigelassenen Menschen zu helfen, ein normales Arbeitsleben zu führen”. Die Regierung um Machthaber Kim Jong-un hatte zuletzt 2015 eine Amnestie gewährt.

Verstoß gegen Menschenrechte

Dem wegen seines Atomwaffenprogramms international isolierten Land werden gravierende Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen.

Der UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage in Nordkorea, Tomas Ojea Quintana, hatte in der vergangenen Woche bei einem Besuch in Südkorea gefordert, dass die Menschenrechtslage in Nordkorea auch Teil der laufenden Gespräche mit den USA und anderen Staaten sein müsse.

Im Kern geht es bei den Gesprächen um einen Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms. Ojea Quintana forderte Pjöngjang auf, einen Menschenrechtsdialog aufzunehmen.

Die US-Regierung geht davon aus, dass Nordkoreas Regierung unter anderem zwischen 80.000 und 120.000 politische Gefangene in Lagern festhält.

apa/dpa

stol