Montag, 28. September 2015

Obama: Assad muss weg

US-Präsident Barack Obama hat in seiner Rede bei der UN-Generaldebatte den Abtritt des syrischen Machthabers Bashar al-Assad zur Bedingung für eine politische Lösung in dem Bürgerkrieg gemacht.

Foto: © APA/EPA

„Realismus gebietet, dass Kompromisse erforderlich sind, um die Kämpfe zu beenden“, sagte Obama am Montag in New York. „Aber Realismus gebietet auch einen geführten Übergang weg von Assad zu einem neuen Anführer“, so der US-Präsident weiter.

Obama erinnerte daran, dass der syrische Machthaber die Verantwortung für den Bürgerkrieg trage, bei dem seit 2011 mehr als 240.000 Menschen getötet wurden. Assad habe friedliche Proteste brutal niedergeschlagen und damit „das Umfeld für den aktuellen Konflikt“ geschaffen.

„Assad und seine Verbündeten können nicht einfach die breite Mehrheit einer Bevölkerung befrieden, die mit Chemiewaffen und willkürlichen Bombardements geknechtet wurden“, fügte der US-Präsident hinzu. Assad habe Fassbomben auf unschuldige Kinder geworfen und „zehntausende seiner eigenen Leute abgeschlachtet“.

Kampf dem IS

Zugleich zeigte sich Obama entschlossen im Kampf gegen die Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS), deren Aufstieg durch das Chaos in Syrien begünstigt worden war. Für einen „apokalyptischen Kult“ wie den IS gebe es keinen Platz, sagte er.

Der Kampf gegen das Terrornetzwerk Al-Kaida habe verdeutlicht, dass es „keine sicheren Rückzugsgebiete für Terroristen“ gebe.

Die USA fliegen an der Spitze einer internationalen Koalition Luftangriffe gegen die IS-Miliz in Syrien und im Irak. Obama machte am Montag aber deutlich, dass der Konflikt am Ende nur gelöst werden könne durch ein Abkommen der syrischen Bevölkerung, „in Frieden zusammenzuleben“.

apa/afp

stol