Dienstag, 06. Januar 2015

Österreich und Italien planen angeblich Flüchtlingsabkommen

Österreich und Italien wollen angeblich noch bis Ende Jänner ein Abkommen zur Regelung des grenzüberschreitenden Flüchtlingsstroms unterzeichnen.

Foto: © APA/AP

Ein Treffen sei auf Ebene der Innenminister geplant, berichtete der Bürgermeister von Udine, Furio Honsell. Das Innenministerium in Wien war am Dienstag zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Honsell hat bei einem Besuch in Rom den Einsatz der italienischen Regierung gefordert, um den massiven Flüchtlingsstrom aus Kärnten in Richtung Friaul zu stoppen. Hunderte von Flüchtlingen, die aus Kärnten eintreffen, würden schon seit Monaten nach Udine ziehen und hier Asylantrag einreichen, klagte Honsell.

Umgekehrt wurden laut italienischen Polizeiangaben rund 5.000 Flüchtlinge 2014 am Brenner von der österreichischen Polizei nach Italien rückgeführt. Nach dem Dublin-Abkommen ist jeweils das EU-Land, in dem ein Flüchtling erstmals EU-Boden betritt, für das Asylverfahren zuständig.

Für viele Flüchtlinge, die per Boot aus Nordafrika über das Mittelmeer kommen, ist das Italien. Viele Flüchtlinge wollen aber nicht dort, sondern in Deutschland oder skandinavischen Ländern Aufnahme finden.

„Die Lage wird jetzt auf höherer Ebene in Angriff genommen. Der österreichische und der italienische Innenminister werden sich mit dem Problem der Flüchtlingsströme auseinandersetzen, die über die Balkan-Route Österreich und Italien erreichen“, berichtete Bürgermeister Honsell nach einem Treffen mit Regierungsvertretern in Rom nach Angaben der friaulischen Tageszeitung „Il Messaggero Veneto“.

Die Gemeinde der friaulischen Stadt ist seit Monaten mit Schwierigkeiten bei der Suche von Unterkünften für Asylbewerber konfrontiert. Mehrere Flüchtlinge wurden in einer Sporthalle untergebracht. Die Gemeinde hat von der staatlichen Bahngesellschaft FS die Genehmigung erhalten, die Migranten vorübergehend in einigen Räumen des Bahnhofes unterzubringen.

In den vergangenen Monaten habe vor allem der Flüchtlingsstrom aus Afghanistan zugenommen, berichtete Honsell. „Mit dem Abzug der NATO-Truppen flüchten viele Afghanen aus ihrer Heimat und gelangen über die Balkan-Route nach Österreich und Italien. Wir können diese Situation nicht allein mit unseren Kräften bewältigen“, so der Bürgermeister.

apa

stol