Samstag, 10. Dezember 2016

Regierungskrise schneller gelöst als erwartet?

Die Suche nach einer neuen Regierung könnte in absehbarer Zeit erledigt sein. Die Konsultationen von Präsident Mattarella gehen in die vorerst letzte, womöglich entscheidende Runde.

Das Foto zur Krise: Renzi fährt zu Mattarella und tritt zurück. Am Mittwochabend wurde die Regierungskrise in Italien offiziell. Steht sie nun vor ihrer Lösung?
Das Foto zur Krise: Renzi fährt zu Mattarella und tritt zurück. Am Mittwochabend wurde die Regierungskrise in Italien offiziell. Steht sie nun vor ihrer Lösung? - Foto: © APA/AFP

Im Video hören Sie die Kernaussagen von Daniel Alfreider, SVP-Fraktionssprecher in der Kammer. Alfreider und Senator Hans Berger haben bereits am Freitagvormittag mit Staatsoberhaupt Sergio Mattarella über die Regierungskrise in Italien gesprochen.

Am Samstag trifft Sergio Mattarella an seinem Amtssitz im Quirinalspalast in Rom unter anderem Vertreter der Regierungspartei PD und der größten Oppositionsparteien.

Bereits am Freitag war die SVP in Person von Daniel Alfreider und Hans Berger beim Staatsoberhaupt (hier gelangen Sie zum Artikel "Eine Übergangsregierung ist verlorene Zeit"), am Abend sprach unter anderem Senator Karl Zeller als Vertreter der Autonomiegruppe im Senat mit Mattarella.

Die politische Krise „wird schnell“ gelöst werden, verlautete aus Präsidentenkreisen. Eine Entscheidung am Samstag direkt nach dem Ende der Konsultationen am Abend wurde allerdings ausgeschlossen.

Gentiloni ist neuer Favorit

Als wahrscheinlich gilt, dass sich Mattarella für einen Nachfolger entscheidet, der Renzi nahe steht.

Am Freitag rückte der bisherige Außenminister Paolo Gentiloni als neuer Favorit in den Fokus, nachdem bislang als aussichtsreichste Anwärter Finanzminister Pier Carlo Padoan und Senatspräsident Pietro Grasso im Gespräch waren. Die Wahl könnte, wie berichtet, auch auf Renzi selbst fallen.

Wahlgesetz muss angeglichen werden

Neben Vertretern der größten Oppositionspartei im Parlament, der Bewegung 5 Stelle, erwartet der Präsident am Samstagnachmittag auch Silvio Berlusconi für seine Forza Italia.

Ein neuer Regierungschef würde Italien voraussichtlich zu vorgezogenen Wahlen führen. Mattarella könnte das Parlament vorzeitig auflösen, doch müsste zuvor das Wahlgesetz für Kammer und Senat angeglichen werden.

dpa/stol

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