Samstag, 19. November 2016

Renzi auf Platz vier der langlebigsten italienischen Regierungschefs

Nach 1.000 Tagen im Amt ist Premier Matteo Renzi in den exklusiven „Klub“ der am längsten amtierenden italienischen Regierungschefs hinter Alcide De Gasperi, Silvio Berlusconi und Bettino Craxi eingezogen.

Matteo Renzi ist nun seit 1.000 Tagen im Amt.
Matteo Renzi ist nun seit 1.000 Tagen im Amt.

„In Italien ist es nicht üblich, dass eine Regierung tausend Tage im Amt bleibt“, sagte Renzi bei einer Pressekonferenz am Freitagabend.

Das seit Februar 2014 amtierende Kabinett Renzi ist die am viertlängsten amtierende Regierung hinter zwei, die Berlusconi führte und einer unter Craxi.

Berlusconi ist seit der Gründung der italienischen Republik im Jahr 1946 der einzige Regierungschef, der eine ganze fünfjährige Legislaturperiode durchstehen konnte.

In 70 Jahren gab es 63 Regierungen in Italien. Am längsten war der „Vater“ der italienischen Republik De Gasperi im Amt. Er regierte Italien über siebeneinhalb Jahre – zwischen Dezember 1945 und Juli 1953. Er führte in dieser Zeitspanne jedoch acht verschiedene Regierungen, eine davon amtierte nur 13 Tage.

Verfassungsreform für mehr Stabilität?

Die große politische Instabilität ist ein Hauptargument Renzis bei seiner Kampagne für das „Ja“ zu der am 4. Dezember geplanten Volksbefragung über die von ihm geplante Verfassungsänderung (STOL hat berichtet).

Ziel der Reform ist es, die Zuständigkeiten des Senats als zweite Parlamentskammer stark zu beschränken, um die Gesetzgebung zu beschleunigen und zu vereinfachen und so für mehr politische Stabilität im Land zu sorgen.

Renzi muss zittern

Zwei Wochen vor dem Referendum hat Renzi Grund zum Zittern. Laut einer der letzten Umfragen, die am Freitag noch veröffentlicht werden durften, wächst die Front der Italiener, die mit einem Nein zur Verfassungsreform stimmen wollen.

Renzi kann jedoch noch auf die bisher unentschiedene Wählerschaft hoffen. Laut der Umfrage ist jeder vierte Italiener noch nicht entschlossen, ob er für die Reform stimmen werde.

Renzi hat zuletzt mehrmals zu verstehen gegeben, dass er zurücktreten würde, sollten sich die Italiener gegen die Reform aussprechen, die ein Eckpfeiler seines Regierungsprogramms ist.

apa

stol