Montag, 20. Februar 2017

Renzi träumt vom politischen Comeback

Nach dem verlorenen Referendum über die Verfassungsreform war er im Dezember als Ministerpräsident zurückgetreten. Am Sonntag gab Matteo Renzi auch sein Amt als Parteichef ab. Seine politische Zukunft scheint mehr denn je ungewiss.

Matteo Renzi hält bei dem Parteitag des PD eine flammende Rede. Seinen Kritikern ist der Kurs zu hart.
Matteo Renzi hält bei dem Parteitag des PD eine flammende Rede. Seinen Kritikern ist der Kurs zu hart. - Foto: © LaPresse

„Ich habe keinen Parlamentariersitz, kein Gehalt, keine Pension. Ich starte von Neuem“, lautet Renzis Devise. An einen Rückzug aus der Politik denkt der ambitionierte Toskaner jedoch keineswegs. Im Gegenteil: Er will mit einem neuen Mandat Parteichef, Spitzenkandidat und dann auch wieder Regierungschef werden.

Renzi tritt zurück – und erzwingt Vorwahlen

An strategischem Geschick mangelt es dem ehrgeizigen Renzi nicht, dies geben auch seine schärfsten Rivalen zu. Mit seinem Rücktritt erzwingt er die Einberufung eines Parteitags, sowie Vorwahlen für den Vorsitz. Dank seines Charismas hofft Renzi, die Parteibasis auf seine Seite zu ziehen und wieder zum PD-Chef gewählt zu werden.

Damit könnte er den linken Parteiflügel zum Schweigen bringen, der ihm immer wieder vorwirft, die sozialdemokratischen Wurzeln der Partei verleugnet und die Gruppierung auf einen aggressiven liberalen Kurs gesetzt zu haben.

Steht der PD vor der Spaltung?

Renzi will sich so schnell wie möglich der Urwahl unterziehen, denn er braucht eine demokratische Legitimation. Je länger er zuwartet, umso schwieriger dürfte nämlich ein politisches Comeback werden.

Renzis Rivalen werfen ihm vor, aus rein politischer Ambition den Parteitag vorzuverlegen. Sein einziges Ziel sei es, den linken Parteiflügel zum Schweigen zu bringen. Wegen seines Ehrgeizes nehme er sogar eine Spaltung in der Partei in Kauf.

Renzi erwidert, dass die Partei unter seiner Führung von 28 auf 40 Prozent der Stimmen zugelegt und seine Regierung in den vergangenen drei Jahren Italien Stabilität beschert habe.

Renzi drängt auf Neuwahlen

Wer Renzi gut kennt, weiß genau, dass der Jungstar der italienischen Politik nach dem Ende seines Premieramts keineswegs die Absicht hat, ein beschauliches Leben als Familienvater zu führen. Renzi will als neu gewählter PD-Chef bei Verhandlungen für eine Wahlrechtsreform ein entscheidendes Wort mitreden. Die Gespräche über das neue Wahlgesetz könnten mehrere Monate dauern.

Neuwahlen sind für Renzi besonders wichtig. Immer wieder werfen ihm seine Gegner vor, im Jahr 2014 das Amt des Ministerpräsidenten ohne demokratische Legitimation erhalten zu haben. Mit einem Erfolg bei den nächsten Parlamentswahlen könnte Renzi mit der klaren Unterstützung der Wählerschaft wieder die Führung des Landes übernehmen. Damit hätte er die Stärke, die ihm bisher gefehlt hat. Ob ihm der Wahlsieg gelingt, ist aber durchaus fraglich, denn die politische Konkurrenz ist stark.

apa

stol