Samstag, 30. Juni 2018

Salvini setzt Hoffnungen auf EU-Innenministerrat in Innsbruck

Der italienische Innenminister Matteo Salvini setzt große Hoffnungen auf den EU-Innenministerrat am 12. Juli in Innsbruck. „Dort werden wir versuchen, unser Gewicht und unsere Allianzen in Europa auszudehnen“, betonte Salvini im Interview mit der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ (Samstagsausgabe).

Der italienische Innenminister Matteo Salvini setzt große Hoffnungen auf den EU-Innenministerrat am 12. Juli in Innsbruck. - Foto: Ansa
Der italienische Innenminister Matteo Salvini setzt große Hoffnungen auf den EU-Innenministerrat am 12. Juli in Innsbruck. - Foto: Ansa

„Wenn man respektiert wird, findet man Gehör. Andernfalls wird man ignoriert, wie die letzten EU-Beschlüsse dieser Jahre bezeugen, die für Italien äußerst schädlich waren“, sagte der 45-jährige Mailänder. In Innsbruck nimmt Salvini an seinem ersten EU-Rat als Innenminister teil. Der Lega-Chef ist Anfang Juni ins Amt gekommen.

Salvini lobte unterdessen Ministerpräsident Giuseppe Contes Einsatz beim EU-Gipfeltreffen am Donnerstag und Freitag in Brüssel. „Wir sind aber nur auf halbem Weg“, sagte Salvini. Die Reform des Dubliner-Abkommens sei noch weit entfernt, wichtig sei jedoch, dass Rettungsschiffe der NGOs nicht mehr in Italien eintreffen können. „Wir haben endlich klar gemacht, dass wer in maltesischen oder italienischen Gewässern gerettet wird, nicht unbedingt in Italien landen wird und das wird uns bereits viel helfen“, sagte der Innenminister.

Salvini beklagt sich über Frankreichs Präsidenten Macron 

Salvini beschwerte sich auch über „Provokationen“ von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. „Als Staatspräsident sollte er den Dialog offen halten. Er wird als Guter und ich als Böser dargestellt. Doch Macron hat die italienisch-französische Grenze in Ventimiglia gesperrt. Frankreich hätte im Rahmen der EU-Umverteilung 9.000 Flüchtlinge aufnehmen sollen, hat aber nur 600 übernommen“, kritisiert Salvini. Tatsächlich hat Frankreich bisher 635 Flüchtling aus Italien und 4.394 Flüchtlinge aus Griechenland übernommen (Stand 26. Juni 2018).

apa

stol