Montag, 02. Mai 2016

Spanien vor Neuwahlen: Wie geht es weiter?

Die Bildung einer neuen Regierung in Spanien ist gescheitert.

Foto: © APA/AP

Die Frist zur Wahl eines Regierungschefs lief am Montag ab. An diesem Dienstag (3. Mai) will König Felipe VI. das Dekret zur Auflösung des Parlaments und zur Ansetzung von Neuwahlen unterzeichnen. Als Wahltermin ist der 26. Juni vorgesehen.

Zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte des Landes setzt der Monarch eine neue Wahl an. Normalerweise ist dies das Privileg des Ministerpräsidenten. Die Wahlen müssen nur vor Ablauf der Legislaturperiode stattfinden.

Der Wahlkampf wird offiziell am 10. Juni eröffnet. Die großen Parteien werden mit ziemlicher Sicherheit mit denselben Spitzenkandidaten antreten wie im Dezember 2015.

Das neue Parlament wird sich voraussichtlich Ende Juli konstituieren. Bis zur Wahl eines Regierungschefs bleibt der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy geschäftsführend im Amt.

apa/dpa

stol