Samstag, 01. Oktober 2016

Spaniens Sozialistenchef Sánchez zurückgetreten

Der Chef der spanischen Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, ist zurückgetreten. Hintergrund ist ein innerparteilicher Streit, ob die Sozialisten eine konservative Regierung tolerieren sollen oder nicht. Bei einem Treffen des Bundeskomitees der Partei am Samstag in Madrid habe ihm die Mehrheit die Unterstützung entzogen, berichteten Medien am Samstagabend unter Berufung auf Parteisprecher.

Pedro Sánchez (im Bild) war zuletzt immer schärfer für seinen Politikstil kritisiert worden. - Archivbild
Pedro Sánchez (im Bild) war zuletzt immer schärfer für seinen Politikstil kritisiert worden. - Archivbild - Foto: © APA/AFP

Sanchez ist strikt gegen die Duldung einer Rechts-Regierung und blockiert seit neun Monaten eine neue Amtszeit des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy von den Konservativen. Auch deshalb war er von ranghohen Parteikollegen zuletzt immer schärfer kritisiert worden.

Am Mittwoch waren bereits 17 der 38 Vorstandsmitglieder aus Protest gegen Sánchez zurückgetreten. Der 44 Jahre alte Politiker wird auch intern zur Last gelegt, dass Spanien seit Monaten keine voll funktionstüchtige Regierung mehr hat. Er wird auch für eine Serie von Wahldebakeln der PSOE verantwortlich gemacht.

Unklar, ob Rücktritt etwas bewegt

Ob und wie schnell der Rücktritt von Sánchez zu einem Ende der Blockade in Madrid führen kann, war vorerst ungewiss.

Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone hat seit der Parlamentswahl vom 20. Dezember wegen einer Pattsituation keine voll funktionstüchtige Regierung. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei (PP) zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember 2015 verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst.

Wenn sich die Parteien bis zum 31. Oktober nicht auf die Wahl eines Regierungschefs einigen, muss König Felipe VI. für den ersten Weihnachtstag erneut Neuwahlen ansetzen.

dpa

stol