Dienstag, 05. Juni 2018

Spanischer Ex-Premier Rajoy tritt als Parteichef zurück

Der spanische Ex-Ministerpräsident Mariano Rajoy nimmt nun auch den Hut als Chef der konservativen Volkspartei (PP).

Mariano Rajoy zieht die Konsequenzen. - Foto: APA (AFP/Archiv)
Mariano Rajoy zieht die Konsequenzen. - Foto: APA (AFP/Archiv)

„Das ist das beste für mich, für die Volkspartei und für Spanien”, sagte Rajoy am Dienstag nach einer Vorstandssitzung seiner Partei in Madrid. Rajoy war am Freitag infolge eines beispiellosen Korruptionsurteils gegen zahlreiche PP-Spitzenvertreter vom Parlament gestürzt worden.

Rajoy wollte seinen Rücktritt jedoch nicht als Schuldeingeständnis werten, sondern erhob im Gegenteil schwere Vorwürfe gegen Oppositionsführer Pedro Sanchez, der ihn gestürzt hatte. Das Misstrauensvotum sei ein „folgenreicher Präzedenzfall” für die Demokratie in Spanien, weil nun jemand Ministerpräsident sei, „der noch nie Wahlen gewonnen hat”, sagte Rajoy mit Blick auf Sanchez.

Dessen Minderheitsregierung sei „extrem schwach” und habe „schlimme Weggefährten”, fügte der konservative Politiker mit Blick auf die katalanischen Separatisten, die Sanchez zur Mehrheit verholfen hatten, hinzu.

apa

stol